Dass die Bahn einen hohen Stellenwert für die Verkehrswende hat und für mich das Verkehrsmittel der Zukunft ist, werde ich nicht müde zu betonen. Zugegebener Maßen bin ich als Verkehrspolitiker und Eisenbahner an dieser Stelle ein wenig befangen. Dass die Bahn aber ein modernes Verkehrsmittel ist – man denke nur an den ICE 4, die … Weiterlesen
Mit der heutigen Verabschiedung des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregion und des Kohleausstiegsgesetzes schaffen wir Klarheit für die Kraftwerksbetreiber und deren Beschäftigte auf der einen Seite und bekennen uns andererseits deutlich zu den verabredeten Zielen des Pariser Klimaabkommen. Thomas Jurk, Bundestagsabgeordneter aus Görlitz kommentiert dazu: „Die beiden sächsischen Reviere Lausitz und Mitteldeutschland profitieren durch eine Vielzahl an Maßnahmen … Weiterlesen
Der Kampf hat sich gelohnt! Die GALERIA Karstadt Kaufhof ist gerettet. Nun monieren viele den Erfolg für sich (DIE LINKE Chemnitz, CDU Chemnitz). Mein Dank gilt den Beschäftigten sowie der Stadtgesellschaft! Die Chemnitzerinnen und Chemnitzer haben sich gemeinsam stark gemacht und am vergangenen Freitag ein Zeichen gesetzt. Nun gilt es die gewonnene Zeit zu nutzen. Dazu bedarf es … Weiterlesen
Diese drei Begriffe kommen in den letzten Wochen immer wieder vor. Coesfeld, Hamm, Birkenfeld und ganz aktuell „Tönnies“ bei Gütersloh. Im Ergebnis werden Schulen und Kitas im gesamten Landkreis geschlossen. Mehr als 7000 Menschen sind in Quarantäne. Der Fleischkonzern – Jahresumsatz 2019: 7,3 Milliarden Euro – entschuldigt sich kleinlaut bei der Bevölkerung. Verantwortungsübernahme? Konsequenzen? Fehlanzeige. … Weiterlesen
Foto: Wladyslaw Sojka www.sojka.photo Die Proteste der Black-Lives-Matter-Bewegung haben nicht nur schmerzhaft verdeutlicht, dass Menschen immer noch alltäglich aufgrund ihrer Hautfarbe diskriminiert werden und Gewalt erfahren. Sie erinnern auch daran, dass der Rassismus unserer Zeit aus einer Geschichte hervorging, die längst noch nicht aufgearbeitet ist. Die Denkmalstürze, die in den vergangenen Tagen in den USA, … Weiterlesen
Bei der im Koalitionsvertrag vorgesehenen Novelle des Personenbeförderungsgesetzes hat die Koalition einen wichtigen Schritt genommen. Wie bereits in den Medien berichtet, konnten sich SPD und Union intern auf grundlegende Eckpunkte für die Neuregelungen des Gelegenheitsverkehrs mit Taxi, Poolingfahrzeugen und Mietwagen verständigen. Zu diesen Eckpunkten zählen insbesondere die Möglichkeit der Festlegung für Sozial- und Arbeitsschutzstandards für … Weiterlesen
Die Deutsche Bahn hat auch in der Hochphase der gesellschaftlichen Beschränkungen – trotz Nachfragerückgängen von bis zu 90 Prozent – den Zugverkehr weiter betrieben und damit einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag geleistet. Menschen blieben weiter mobil, ohne sich in überfüllte Züge zwängen zu müssen und sich damit Risiken auszusetzen. Für diese Leistung gilt der Bahn und … Weiterlesen
In den vergangenen Jahren stand die schwarze Null immer wieder im Mittelpunkt haushaltspolitischer Diskussionen. Viele Kritiker – auch aus den Reihen der SPD – sahen darin ein Hemmnis und vermuteten gar eine mangelnde Bereitschaft, dringend notwendige Investitionen in Bildung, Digitalisierung und Infrastruktur vorzunehmen. Der Bundesfinanzminister Olaf Scholz und sein Vorgänger wurden oft für ihre Haushaltsführung … Weiterlesen
Obwohl die Corona-Pandemie noch lange nicht besiegt ist, treffen uns die wirtschaftlichen Folgen der Bekämpfung der Pandemie schon jetzt hart. Genau wie in der Bundesrepublik, gibt es auch in der Europäischen Union regionale Unterschiede. Manche Länder wurden härter getroffen als andere. Und manche Gesundheits- und Wirtschaftssysteme waren besser vorbereitet als andere. Von der Krise sind … Weiterlesen
Sub-, Sub-, Subunternehmer-Konstrukte in der Fleischindustrie dienen lediglich der Profitmaximierung und der Umgehung bestehender Gesetze. Deshalb ist der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten vollumfänglich zuzustimmen, wenn Sie die Wurzel allen Übels menschen- und tierwohlverachtender Arbeitsbedingungen in solch Werkvertragskonstrukten sieht. Es gibt Unternehmen, in denen bis zu 90 Prozent der Beschäftigten nicht direkt im Betrieb sondern von Subunternehmern beschäftigt … Weiterlesen