Dass die Bahn einen hohen Stellenwert für die Verkehrswende hat und für mich das Verkehrsmittel der Zukunft ist, werde ich nicht müde zu betonen. Zugegebener Maßen bin ich als Verkehrspolitiker und Eisenbahner an dieser Stelle ein wenig befangen. Dass die Bahn aber ein modernes Verkehrsmittel ist – man denke nur an den ICE 4, die … Weiterlesen
Mit der heutigen Verabschiedung des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregion und des Kohleausstiegsgesetzes schaffen wir Klarheit für die Kraftwerksbetreiber und deren Beschäftigte auf der einen Seite und bekennen uns andererseits deutlich zu den verabredeten Zielen des Pariser Klimaabkommen. Thomas Jurk, Bundestagsabgeordneter aus Görlitz kommentiert dazu: „Die beiden sächsischen Reviere Lausitz und Mitteldeutschland profitieren durch eine Vielzahl an Maßnahmen … Weiterlesen
In den letzten Wochen und Monaten ging es im Wahlkampf für alle demokratischen Parteien darum, die eigenen Inhalte zu vermitteln. Es ging aber auch darum deutlich zu machen, dass der Populismus der AfD keine Antworten für unser Land und unsere Gesellschaft bereithält. Das Mittel dazu waren unzählige Gespräche – am Wahlstand, in Vereinen, in Kneipen, … Weiterlesen
Zum Rücktritt von Stanislaw Tillich Er hat es tatsächlich getan: Aufgrund des schlechten CDU-Ergebnisses bei der Bundestagswahl hat Stanislaw Tillich seinen Rückzug vom Posten des sächsischen Ministerpräsidenten im Dezember 2017 bekanntgegeben. Tatsächlich gebührt ihm dafür mein ehrlich empfundener Respekt: Andere hätten sich in seiner Situation noch an das Amt geklammert, Verantwortung von sich gewiesen, hätten … Weiterlesen