Das „Aufbauhilfegesetz 2021“ macht Weg für den schnellen Wiederaufbau frei.

Nach der schnellen Bereitstellung von Soforthilfen durch Finanzminister Olaf Scholz sichern wir den Wiederaufbau nun durch die Einrichtung eines Solidaritätsfonds „Aufbauhilfe 2021“, für den der Bund und die Länder insgesamt 30 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Für den Verkehrsbereich geht es vor allem darum, notwendige Ersatzneubauten für die Infrastruktur schnell zu planen und umzusetzen. Dies … Weiterlesen

Konjunkturpaket nach den Corona-Beschränkungen

In den vergangenen Jahren stand die schwarze Null immer wieder im Mittelpunkt haushaltspolitischer Diskussionen. Viele Kritiker – auch aus den Reihen der SPD – sahen darin ein Hemmnis und vermuteten gar eine mangelnde Bereitschaft, dringend notwendige Investitionen in Bildung, Digitalisierung und Infrastruktur vorzunehmen. Der Bundesfinanzminister Olaf Scholz und sein Vorgänger wurden oft für ihre Haushaltsführung … Weiterlesen

ÖPP? Überzeugt mich nicht

Am vergangenen Dienstag haben wir im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages das gescheiterte ÖPP-Projekt („Öffentlich-private Partnerschaft“) des 6-streifigen Ausbaus der A 1 zwischen dem Buchholzer Dreieck (bei Hamburg) und dem Bremer Kreuz diskutiert. Das Projekt steht vor dem Aus, die Betreibergesellschaft ist von der Insolvenz bedroht. Das Schlichtungsverfahren ist gescheitert, nun könnte der nächste Schritt ein … Weiterlesen

Die Zukunft der Mobilität

Die Zukunft der Mobilität

Die Zukunft der Mobilität Die digitale Revolution hat im Bereich der Mobilität gerade erst begonnen, und wird jetzt rasant Fahrt aufnehmen (Wortspiel unbeabsichtigt, aber gutgeheißen). Wer beim Stichwort „Wandel der Mobilität“ aber nur die Elektromobilität im Sinn hat, greift zu kurz. Natürlich ist die Elektromobilität das Zugpferd für viele andere Innovationsbereiche: Speichertechnik, Infrastrukturplanung (Stichworte Ladestationen, … Weiterlesen