Aufhebung von Corona-Beschränkungen für Geimpfte?

Das Ticketing-Unternehmen Eventim – DE hatte diese Diskussion bereits zu Beginn der Woche eröffnet. Nun hat der Deutsche Ethikrat seine Empfehlung gegeben. Ich muss zugeben, dass ich einer anderen Meinung bin. Warum sollten geimpfte Menschen, wenn sie nachweislich niemanden mehr anstecken können, nicht gleich ihre Grundfreiheiten zurückbekommen? Sollte damit gewartet werden, bis alle die Möglichkeit … Weiterlesen

Bevölkerungsschutzgesetz

Am 18. November 2020 haben wir im Deutschen Bundestag das 3. Bevölkerungsschutzgesetz verabschiedet. Im Vorfeld dazu gab es sehr viele E-Mails, Anrufe und Gespräche zur Rolle des Parlaments und zum Inhalt des Gesetzes. Leider, und das muss ich so plump sagen, waren viele Nachrichten eine Mischung aus Fakten, Halbwahrheiten und falschen Behauptungen. Das Gesetz wurde … Weiterlesen

PRESSEMITTEILUNG: Einsparungen bei der Bahn im Zuge der Corona-Pandemie nicht zu Lasten der Beschäftigten.

Bundesverkehrswegeplan

Die Deutsche Bahn hat auch in der Hochphase der gesellschaftlichen Beschränkungen – trotz Nachfragerückgängen von bis zu 90 Prozent – den Zugverkehr weiter betrieben und damit einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag geleistet. Menschen blieben weiter mobil, ohne sich in überfüllte Züge zwängen zu müssen und sich damit Risiken auszusetzen. Für diese Leistung gilt der Bahn und … Weiterlesen

Konjunkturpaket nach den Corona-Beschränkungen

In den vergangenen Jahren stand die schwarze Null immer wieder im Mittelpunkt haushaltspolitischer Diskussionen. Viele Kritiker – auch aus den Reihen der SPD – sahen darin ein Hemmnis und vermuteten gar eine mangelnde Bereitschaft, dringend notwendige Investitionen in Bildung, Digitalisierung und Infrastruktur vorzunehmen. Der Bundesfinanzminister Olaf Scholz und sein Vorgänger wurden oft für ihre Haushaltsführung … Weiterlesen