Wahljahr 2021 – jetzt geht’s los!

Olaf Scholz hat letztes Wochenende auf der SPD-Vorstandsklausur die Schwerpunkte seiner Kanzlerkandidatur vorgestellt. Es geht um die Zukunft. Um die Fragen, wie sich unsere Gesellschaft in den nächsten Jahrzehnten entwickeln wird und wie wir dazu beitragen können: „Es sind (also) die entscheidenden 20er Jahre, die jetzt begonnen haben, in denen die Weichen für unsere Zukunft, … Weiterlesen

HARIBO muss im Osten bleiben!

Heute wird HARIBO 100! Ein Grund zum Feiern würde man meinen, denn heutzutage kennt fast jeder auf der Welt die berühmten Gummibärchen. Doch Ende des Jahres soll nach 30 Jahren in Wilkau-Haßlau der einzige HARIBO Standort in Ostdeutschland schließen. Eine sehr harte Entscheidung für die Angestellten und gleichzeitig schwer nachvollziehbar. Das Werk muss erhalten bleiben! … Weiterlesen

Pressemitteilung

Bundesverkehrswegeplan

Bund fördert Sportstättensanierung in Johanngeorgenstadt mit 1,4 Millionen Euro Ich freue mich sehr, dass der Bund die Modernisierung und den Ersatzneubau kommunaler Sportstätten in Johangeorgenstadt mit 1,4 Millionen Euro fördert. Mein Dank gilt den Haushaltspolitikern der SPD und der Union und der Beharrlichkeit von Bürgermeister Holger Haschek. Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des … Weiterlesen

Kabinettsbeschluss: Schluss mit den prekären Zuständen in deutschen Schlachthöfen!

Sub-, Sub-, Subunternehmer-Konstrukte in der Fleischindustrie dienen lediglich der Profitmaximierung und der Umgehung bestehender Gesetze. Deshalb ist der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten vollumfänglich zuzustimmen, wenn Sie die Wurzel allen Übels menschen- und tierwohlverachtender Arbeitsbedingungen in solch Werkvertragskonstrukten sieht. Es gibt Unternehmen, in denen bis zu 90 Prozent der Beschäftigten nicht direkt im Betrieb sondern von Subunternehmern beschäftigt … Weiterlesen

Waffenbesitz gehört streng kontrolliert.

Wir haben in Deuschland zum Glück keine us-amerikanischen Verhältnisse. Waffen dürfen in Deutschland nur diejenigen besitzen, die dafür einen wichtigen Grund haben. Das ist absolut richtig. Richtig ist aber auch, dass dieser Waffenbesitz strikt und stringent kontrolliert werden muss – das zeigen uns nicht zuletzt die Vorgänge in den vergangenen Wochen – ein Rechtsradikaler nutzte … Weiterlesen

Ostbeauftragter Hirte muss zurücktreten!

Vor dem Hintergrund der gestrigen Ereignisse im Thüringer Landtag fordern Elisabeth Kaiser, Detlef Müller und Frank Junge als Vorstand der Landesgruppe Ost der SPD Bundestagsfraktion den Rücktritt des Ostbeauftragten der Bundesregierung Christian Hirte. Ostbeauftragter Hirte muss zurücktreten! „Die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen mit den Stimmen der CDU und der rechtsextremen AfD … Weiterlesen

Landwirtschaftspolitik ist eine Frage für Stadt und Land.

Am Dienstag kamen 40.000 Landwirte mit ihren Traktoren und Nutzfahrzeugen in einer Sternfahrt nach Berlin. Was für Technikinteressierte eine schöne Leistungsschau für Landtechnik war und den Verkehr in der Hauptstadt fast zum Erliegen brachte, hat einen ernsten Hintergrund: Die Landwirte fordern von der Politik, dass ihre Arbeit durch Vorgaben nicht weiter erschwert wird. Bei der … Weiterlesen

Wann wir schreiten Seit an Seit

Die Wahl um den SPD-Bundesvorsitz geht wie erwartet in eine zweite Runde. Wie sich schon in den 23 Regionalkonferenzen und der begleitenden Berichterstattung sowie den Diskussionen in den sozialen Medien abgezeichnet hat, konnte kein Kandidatenduo eine absolute Mehrheit auf sich vereinen. Das unerwartet knappe Ergebnis zeigt vielmehr, wie breit wir als Partei inhaltlich aufgestellt sind. … Weiterlesen

Nach dem Reden im Wahlkampf heißt es jetzt handeln und liefern.

In den letzten Wochen und Monaten ging es im Wahlkampf für alle demokratischen Parteien darum, die eigenen Inhalte zu vermitteln. Es ging aber auch darum deutlich zu machen, dass der Populismus der AfD keine Antworten für unser Land und unsere Gesellschaft bereithält. Das Mittel dazu waren unzählige Gespräche – am Wahlstand, in Vereinen, in Kneipen, … Weiterlesen