Diese drei Begriffe kommen in den letzten Wochen immer wieder vor. Coesfeld, Hamm, Birkenfeld und ganz aktuell „Tönnies“ bei Gütersloh. Im Ergebnis werden Schulen und Kitas im gesamten Landkreis geschlossen. Mehr als 7000 Menschen sind in Quarantäne. Der Fleischkonzern – Jahresumsatz 2019: 7,3 Milliarden Euro – entschuldigt sich kleinlaut bei der Bevölkerung. Verantwortungsübernahme? Konsequenzen? Fehlanzeige.

Die Zustände in den Fabriken werden durch die Corona-Krise immer deutlicher: Werkverträge, Lohndumping, Kasernierung der vornehmlich aus Südosteuropa stammenden Arbeitskräfte und mangelnde Hygiene und Abstandsregeln. Alles mit dem Ziel der Kostensenkung und Gewinnmaximierung.

Die Kosten dafür trägt die Allgemeinheit. In normalen Zeiten durch Lohnausbeutung, Arbeitsplatzverluste und geringere Lohnsteuereinnahmen. In Zeiten von Corona zusätzlich durch die massive Verbreitung des Virus auf die besonders verwundbare Belegschaft solcher Betriebe und die damit verbundenen Folgen.

Grundsatz dabei ist „gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort“ oder kurz gesagt, wer in Deutschland Fleisch zerlegt, muss auch so bezahlt werden, wie es deutsche Tarifverträge vorsehen. Zulagen und Sachleistungen gelten für alle – egal ob beschäftigt oder im Rahmen von Werkverträgen entsandt.

Das werden wir regulieren – angefangen mit der Umsetzung der EU-Entsenderichtlinie in nationales Recht. Der dazu vorgelegte Gesetzesentwurf weitet den Schutz von Beschäftigten aus. Grundsatz dabei ist „gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort“ oder kurz gesagt, wer in Deutschland Fleisch zerlegt, muss auch so bezahlt werden, wie es deutsche Tarifverträge vorsehen. Zulagen und Sachleistungen gelten für alle – egal ob beschäftigt oder im Rahmen von Werkverträgen entsandt. Reise-, Verpflegungs- und Unterbringungskosten dürfen nicht vom Lohn abgezogen werden.

Diese Regeln werden helfen die jetzt zu beobachtenden Auswüchse zu verhindern. Sie müssen aber auch nachgeschärft werden, wenn die Unternehmen nicht reagieren. Denn eines ist klar: Was in den Fleischfabriken des Landes derzeit passiert, ist asozial und muss geändert werden.

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