Neuigkeiten aus dem Bundestag und meinem Wahlkreis sowie aktuelle Pressemitteilungen
Das Erneuerbaren-Energien-Gesetz (kurz EEG) wurde im Jahr 2000 von der rot-grünen Regierung auf den Weg gebracht. Das Ziel war sehr einfach: Der Ausbau von Erneuerbaren Energien. Damals wurden von vielen unterschiedlichen „Expertinnen und Experten“, ... Weiterlesen
Heute beschließen wir im Deutschen Bundestag das Arbeitsschutzkontrollgesetz. Das Gesetz tritt zum 1. Januar bereits in Kraft. Ziel des Gesetzes ist es, endlich die Ausbeutung als Geschäftsmodell in der Fleischindustrie zu beenden. Konkret verbieten wir... Weiterlesen
Heute wird HARIBO 100! Ein Grund zum Feiern würde man meinen, denn heutzutage kennt fast jeder auf der Welt die berühmten Gummibärchen. Doch Ende des Jahres soll nach 30 Jahren in Wilkau-Haßlau der einzige HARIBO Standort in Ostdeutschland schließen.... Weiterlesen
Am 6. Dezember 2020 fanden in Rumänien die Parlamentswahlen statt. Von den über 18 Millionen Wahlberechtigten nahmen jedoch nur knapp 6 Millionen ihr Wahlrecht in Anspruch. Dies entspricht einer Wahlbeteiligung von knapp 32% und ist somit die niedrigste... Weiterlesen
Wenn Menschenrechte auf gröbste Weise verletzt werden dürfen wir nicht wegschauen! Das Verhalten der Lukaschenko-Regierung in Belarus haben wir auch im Plenum des Deutschen Bundestages klar und deutlich verurteilt. Unser Statement, in Anlehnung an den B... Weiterlesen
Der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete und zuständigeBerichterstatter der Arbeitsgemeinschaft Verkehr und digitaleInfrastruktur der SPD-Bundestagsfraktion Detlef Müller:„Ich bin sehr irritiert, dass das von Minister Seehofer geführteBundesinnenminister... Weiterlesen
Am 18. November 2020 haben wir im Deutschen Bundestag das 3. Bevölkerungsschutzgesetz verabschiedet. Im Vorfeld dazu gab es sehr viele E-Mails, Anrufe und Gespräche zur Rolle des Parlaments und zum Inhalt des Gesetzes. Leider, und das muss ich so plump ... Weiterlesen
Dresden, Nizza und nun auch Wien: Eine Serie islamistisch motivierter Gewalttaten erschütterte in den vergangen Wochen Europa. Dazu äußern sich die Chemnitzer Bundestagsabgeordneten Frank Heinrich (CDU), Detlef Müller (SPD), Michael Leutert (Die Linke... Weiterlesen
Welche Unternehmen sind antragsberechtigt? Die Novemberhilfe des Bundes richtet sich an Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die von den temporären Schließungen erfasst sind (im Folgenden „Unternehmen“ genannt). Antrags... Weiterlesen
Wie seit 1845 im „Vier-Jahres-Takt“ fanden auch dieses Jahr am „ersten Dienstag nach dem ersten Montag im November“ die Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten von Amerika statt. Etwas anders als prognostiziert, aber ähnlich wie vor vi... Weiterlesen