Neuigkeiten aus dem Bundestag und meinem Wahlkreis sowie aktuelle Pressemitteilungen
Der Schienenersatzverkehr, der ab dem 23.05.2019 auf der Strecke Chemnitz-Leipzig, zwischen Chemnitz Hauptbahnhof und Chemnitz Küchwald verkehren soll, ist weder zeitgemäß noch kundenfreundlich. Folgende Punkte sehen wir kritisch: Die Entfernung zwisch... Weiterlesen
International ist der Grund hierfür vor allem die Aufkündigung des INF-Vertrages durch die USA aufgrund der wahrscheinlichen Verstöße Russlands gegen dieses Vertragswerk, das landgestützte nukleare Mittelstreckenwaffen seit 1987 verbietet. Auch die z... Weiterlesen
„Gibt’s hier eigentlich eine Sitzordnung?“ Eine Frage, die sich Bundestags-Besuchern im SPD-Fraktionssaal häufiger stellt. Tatsächlich ist es nicht so, dass sich diejenigen, die am frühesten da sind, einfach in die erste Reihe drängeln können. ... Weiterlesen
Als Berichterstatter für die Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) fordert SPD-Verkehrsexperte Detlef Müller (Chemnitz) gemeinsam mit Kollegen klare Spielregeln für digitale Mobilitätsanbieter. Bei der anstehenden Novellierung des PBe... Weiterlesen
Die Westbalkankonferenz, die am 29.04.2019 in Berlin stattgefunden hat, war eine wichtige und dringend nötige Intervention zur Entspannung des schwelenden Konflikts zwischen Serbien und dem Kosovo. Seit der Kosovo im Jahr 2008 seine Unabhängigkeit von S... Weiterlesen
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat vorgeschlagen, auf Fernzugtickets weniger Steuern zu erheben. Bislang werden diese mit dem regulären Steuersatz von 19 % (ab 50 km Streckenlänge) besteuert. So weit, so gut: Natürlich ist es begrüßenswert, w... Weiterlesen
Wieder einmal ist der Aufschrei (meines Erachtens zu Recht!) groß: Der Bundessicherheitsrat hat dem Export von Kriegsmaterial unter anderem an Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate zugestimmt. Das war möglich trotz eines bestehenden Stopp... Weiterlesen
Dass die AfD in vielerlei Hinsicht treu an der Seite Russlands steht, ist bekannt, weil offizielle Parteiposition: Immer wieder pflegt die Partei den Schulterschluss mit der autoritären Regierung Wladimir Putins, buckelt unterwürfig vor dem Staat des st... Weiterlesen
Vorsicht! Im folgenden Artikel geht es um den Fahrdienst des Deutschen Bundestages. Glaubt man gewissen einschlägigen Foren, handelt es sich hierbei wieder einmal um eine unverschämte Verschwendung von Steuergeldern, die mit nichts zu rechtfertigen ist ... Weiterlesen
Bis vergangenen Samstag schien es so gewesen, als gäbe es eine neue europäische Teilung: in die (noch) liberalen Demokratien Westeuropas, und die zunehmend populistischer, asylkritischer und bisweilen sogar zunehmend autokratischer (Polen, Ungarn) auftr... Weiterlesen