Neuigkeiten aus dem Bundestag und meinem Wahlkreis sowie aktuelle Pressemitteilungen
Die zähen Brexit-Verhandlungen kreisen seit Monaten um dieselbe Frage: Wird es einen geordneten oder einen ungeordneten Brexit (d.h. ohne Austrittsabkommen) geben? Je näher das Austrittsdatum Großbritanniens am 29. März 2019 rückt, desto fassungslose... Weiterlesen
Es gibt in Berlin mindestens ein Gebäude, das trotz seiner unbestrittenen historischen Bedeutung keine Besucherströme anlockt. Im Gegenteil bemüht man sich im Allgemeinen eher, einen Aufenthalt darin zu vermeiden. Die Rede ist von der Justizvollzugsans... Weiterlesen
Die Trauerbekundung für den stadtbekannten Neonazi Thomas Haller, die am 10.3.2019 im Stadion des Chemnitzer FC stattgefunden hat, war eine organisierte Provokation, ein fatales Zeichen. Um einen verstorbenen, geliebten Menschen zu trauern ist jedermanns... Weiterlesen
Fährt man mit dem Zug oder der S-Bahn westwärts in den Berliner Hauptbahnhof ein, zieht das gesamte Panorama des Regierungsviertels vorbei: Kanzleramt, Paul-Löbe-Haus, Reichstagsgebäude, Schweizer Botschaft, im Hintergrund auch das Brandenburger Torâ€... Weiterlesen
Dass sich die neue Eskalation im Konflikt zwischen Indien und Pakistan ausgerechnet an der Kaschmirregion entzündet, ist wenig überraschend, aber dadurch nicht weniger erschreckend. 1947 wurde Britisch-Indien geteilt in das mehrheitlich hinduistische In... Weiterlesen
Bequem, praktisch, schnell: Nirgends beweist sich dieses Versprechen des digitalen Zeitalters, wie aber auch die damit einhergehenden Schattenseiten so deutlich wie an der eigenen Haustürschwelle: nämlich immer dann, wenn man dort die kürzlich per Maus... Weiterlesen
Exit vom Brexit? Seit dem 23. Juni 2016 steht fest, dass Großbritannien aus der EU austreten wird. Beinahe genauso lange hadert die britische Regierung nun schon mit der Umsetzung des Referendums, sodass die gefürchtete Option eines „No Deal“-Austri... Weiterlesen
Keine „Hauptstadt der Bewegung“ Chemnitz stellt sich wieder einmal den Rechtsextremen in den Weg. Über 600 Unterschriften sind am 18.2.2019 gegen das geplante „Begegnungszentrum für Patrioten“ zusammengekommen, ein deutliches Zeichen gegen Hass ... Weiterlesen
Gute Daseinsvorsorge auch beim Verkehr der Zukunft – Taxis schützen! Bei der in dieser Legislaturperiode geplanten Novelle des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) wird es auch um die gesetzliche Regelung der sogenannten „neuartigen digitalen Mobili... Weiterlesen
Am Rande notiert: Die Parlamentarische Versammlung der Union für den Mittelmeerraum (PV-UfM) Als Abgeordneter gewöhnt man sich mal schneller, mal etwas langsamer daran, ständig zwischen dem Heimatort und Berlin hin- und herzureisen. Kürzlich stand bei... Weiterlesen