Neuigkeiten aus dem Bundestag und meinem Wahlkreis sowie aktuelle Pressemitteilungen
Mit der heutigen Verabschiedung des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregion und des Kohleausstiegsgesetzes schaffen wir Klarheit für die Kraftwerksbetreiber und deren Beschäftigte auf der einen Seite und bekennen uns andererseits deutlich zu den verabred... Weiterlesen
Der Kampf hat sich gelohnt! Die GALERIA Karstadt Kaufhof ist gerettet. Nun monieren viele den Erfolg für sich (DIE LINKE Chemnitz, CDU Chemnitz). Mein Dank gilt den Beschäftigten sowie der Stadtgesellschaft! Die Chemnitzerinnen und Chemnitzer haben s... Weiterlesen
Diese drei Begriffe kommen in den letzten Wochen immer wieder vor. Coesfeld, Hamm, Birkenfeld und ganz aktuell „Tönnies“ bei Gütersloh. Im Ergebnis werden Schulen und Kitas im gesamten Landkreis geschlossen. Mehr als 7000 Menschen sind in Qu... Weiterlesen
Foto: Wladyslaw Sojka www.sojka.photo Die Proteste der Black-Lives-Matter-Bewegung haben nicht nur schmerzhaft verdeutlicht, dass Menschen immer noch alltäglich aufgrund ihrer Hautfarbe diskriminiert werden und Gewalt erfahren. Sie erinnern auch daran, d... Weiterlesen
Bei der im Koalitionsvertrag vorgesehenen Novelle des Personenbeförderungsgesetzes hat die Koalition einen wichtigen Schritt genommen. Wie bereits in den Medien berichtet, konnten sich SPD und Union intern auf grundlegende Eckpunkte für die Neuregelunge... Weiterlesen
Die Deutsche Bahn hat auch in der Hochphase der gesellschaftlichen Beschränkungen – trotz Nachfragerückgängen von bis zu 90 Prozent – den Zugverkehr weiter betrieben und damit einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag geleistet. Menschen b... Weiterlesen
In den vergangenen Jahren stand die schwarze Null immer wieder im Mittelpunkt haushaltspolitischer Diskussionen. Viele Kritiker – auch aus den Reihen der SPD – sahen darin ein Hemmnis und vermuteten gar eine mangelnde Bereitschaft, dringend notwendige... Weiterlesen
Obwohl die Corona-Pandemie noch lange nicht besiegt ist, treffen uns die wirtschaftlichen Folgen der Bekämpfung der Pandemie schon jetzt hart. Genau wie in der Bundesrepublik, gibt es auch in der Europäischen Union regionale Unterschiede. Manche Länder... Weiterlesen
Sub-, Sub-, Subunternehmer-Konstrukte in der Fleischindustrie dienen lediglich der Profitmaximierung und der Umgehung bestehender Gesetze. Deshalb ist der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten vollumfänglich zuzustimmen, wenn Sie die Wurzel allen Übe... Weiterlesen
Arbeitsschutz gilt auch in der Fleischindustrie Die zahlreichen Covid-19-Infektionen unter Mitarbeitern in diversen Schlachtbetrieben machen erneut offenkundig, dass die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie vielfach völlig inakzeptabel sind. Es sol... Weiterlesen