Fatale Engstirnigkeit Nach dem Verständnis von Veronika Bellmann, MdB (CDU, Mittelsachsen), soll eine Mitgliedschaft in der CDU für Menschen muslimischen Glaubens nicht länger möglich sein. Verwunderlich wäre diese Forderung, käme sie von einer oder... Weiterlesen
Aktuelle Neuigkeiten aus dem Wahlkreisbüro in Berlin
Chemnitz: Mal mehr, mal weniger Endlich, nach den schlimmen Tagen der vergangenen Woche, ein Zeichen der Hoffnung: Etwa 65.000 Menschen kamen am vergangenen Montag aus Chemnitz und ganz Deutschland zu den Konzerten in die Chemnitzer Innenstadt, um sich zu... Weiterlesen
Bürger, wo seid Ihr? Nach den erschreckenden Ereignissen in Chemnitz bleiben Bilder, die noch lange nachwirken werden. Zum Beispiel das von tausenden Rechtsextremen, denen eine deutlich geringere Zahl an Gegendemonstranten gegenüber stand. Es bleibt abe... Weiterlesen
Wo war der Staat? Chemnitz hat seit Sonntagabend unbeschreibliche Zustände erlebt, als am Sonntag ein randalierender rechter Mob durch die Straßen zog und Jagd auf ausländisch aussehende Menschen machte, und als gestern Abend rechte und linke Demonstra... Weiterlesen
Der randalierende Mob hat auf den Straßen von Chemnitz nichts zu suchen, Lynchjustiz und enthemmte Zerstörungswut können und dürfen wir nicht dulden. Vielmehr ist jetzt der Rechtsstaat am Zug: Zuerst wird ermittelt und aufgeklärt, dann übernehmen di... Weiterlesen
Die Aufarbeitung muss noch viel weiter gehen! Die sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Petra Köpping (SPD) und der sächsische Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit und Vorsitzende der sächsischen SPD Martin Dulig haben v... Weiterlesen
„Lebenslänglich mit besonderer Schwere der Schuld“ (aber ohne Sicherungsverwahrung) wegen zehnfachen Mordes u.a. lautet das abschließende Urteil gegen die Rechtsterroristin des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ Beate Zschäpe... Weiterlesen
Chemnitz bekommt wieder einen Fernverkehrsanschluss! Jetzt ist es amtlich: Die Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig wird ausgebaut und elektrifiziert werden. Das bedeutet: In absehbarer Zeit werden zwischen Chemnitz und Leipzig wieder Fernverkehrszüge wie ICE od... Weiterlesen
SPD erneuern: weg mit den Mythen! Wenn wir als SPD wieder optimistisch in die Zukunft blicken wollen, dann müssen wir uns von einigen hartnäckigen Mythen und Vorstellungen lösen (Aufzählung nur beispielhaft, aber fortsetzbar): Die SPD ist schon seit J... Weiterlesen
Herr Ministerpräsident, lassen Sie den Worten Taten folgen! Am 1. Mai hat mit Michael Kretschmer (CDU) erstmals seit 22 Jahren ein sächsischer Ministerpräsident auf der Mai-Kundgebung des DGB gesprochen. Das war ein tolles Signal. Er betonte dabei die ... Weiterlesen