Pressemitteilungen
Der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete und zuständigeBerichterstatter der Arbeitsgemeinschaft Verkehr und digitaleInfrastruktur der SPD-Bundestagsfraktion Detlef Müller:„Ich bin sehr irritiert, dass das von Minister Seehofer geführteBundesinnenminister... Weiterlesen
Dresden, Nizza und nun auch Wien: Eine Serie islamistisch motivierter Gewalttaten erschütterte in den vergangen Wochen Europa. Dazu äußern sich die Chemnitzer Bundestagsabgeordneten Frank Heinrich (CDU), Detlef Müller (SPD), Michael Leutert (Die Linke... Weiterlesen
Bund fördert Sportstättensanierung in Johanngeorgenstadt mit 1,4 Millionen Euro Ich freue mich sehr, dass der Bund die Modernisierung und den Ersatzneubau kommunaler Sportstätten in Johangeorgenstadt mit 1,4 Millionen Euro fördert. Mein Dank gilt den ... Weiterlesen
Im Rahmen der Corona-Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung wurde unter anderem der Zugang zur Grundsicherung zeitlich befristet vereinfacht. Dadurch kann aktuell Arbeitslosengeld II bewilligt werden, ohne dass dazu das Vermögen der Antragssteller geprüft ... Weiterlesen
PRESSEMITTEILUNG Axel Schäfer, zuständiger Berichterstatter,Detlef Müller, stellvertretender demokratiepolitischer Sprecher: Seit vielen Wochen demonstrieren in Bulgarien tausende Menschen fürDemokratie, Rechtsstaatlichkeit, eine unabhängige Justiz u... Weiterlesen
Mit der heutigen Verabschiedung des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregion und des Kohleausstiegsgesetzes schaffen wir Klarheit für die Kraftwerksbetreiber und deren Beschäftigte auf der einen Seite und bekennen uns andererseits deutlich zu den verabred... Weiterlesen
Die Deutsche Bahn hat auch in der Hochphase der gesellschaftlichen Beschränkungen – trotz Nachfragerückgängen von bis zu 90 Prozent – den Zugverkehr weiter betrieben und damit einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag geleistet. Menschen b... Weiterlesen
Heute wurden im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Mittel für das Denkmalschutz-Sonderprogramm IX freigegeben. Aufgrund der Vielzahl der bundesweiten Bewerbungen konnte nur ein Teil der Anträge positiv beschieden werden. Drei Chemnitzer Denkma... Weiterlesen
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung die Projekte bekannt gegeben, die im Rahmen des Sonderförderprogrammes „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ vom Bund finanziell ... Weiterlesen
Vor dem Hintergrund der gestrigen Ereignisse im Thüringer Landtag fordern Elisabeth Kaiser, Detlef Müller und Frank Junge als Vorstand der Landesgruppe Ost der SPD Bundestagsfraktion den Rücktritt des Ostbeauftragten der Bundesregierung Christian Hirte... Weiterlesen