Pressemitteilungen
Mit der heutigen Verabschiedung des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregion und des Kohleausstiegsgesetzes schaffen wir Klarheit für die Kraftwerksbetreiber und deren Beschäftigte auf der einen Seite und bekennen uns andererseits deutlich zu den verabred... Weiterlesen
Die Deutsche Bahn hat auch in der Hochphase der gesellschaftlichen Beschränkungen – trotz Nachfragerückgängen von bis zu 90 Prozent – den Zugverkehr weiter betrieben und damit einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag geleistet. Menschen b... Weiterlesen
Heute wurden im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Mittel für das Denkmalschutz-Sonderprogramm IX freigegeben. Aufgrund der Vielzahl der bundesweiten Bewerbungen konnte nur ein Teil der Anträge positiv beschieden werden. Drei Chemnitzer Denkma... Weiterlesen
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung die Projekte bekannt gegeben, die im Rahmen des Sonderförderprogrammes „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ vom Bund finanziell ... Weiterlesen
Vor dem Hintergrund der gestrigen Ereignisse im Thüringer Landtag fordern Elisabeth Kaiser, Detlef Müller und Frank Junge als Vorstand der Landesgruppe Ost der SPD Bundestagsfraktion den Rücktritt des Ostbeauftragten der Bundesregierung Christian Hirte... Weiterlesen
Das 2019 beschlossene Klimaschutzprogramm 2030 sieht vor, zehn Modellregionen in Deutschland zu fördern, die ein sogenanntes 365-Euro-ÖPNV-Ticket anbieten wollen. Die Zielstellung ist klar: mehr Infrastruktur und attraktivere Angebote sollen für einen ... Weiterlesen
Die Bahn ist Infrastrukturträger der Zukunft, das machen die Debatten der letzten Monate zur Bewältigung des Klimawandels deutlich. Die Vorteile sind offensichtlich: als schnelles und potenziell klimaneutrales Massenverkehrsmittel kann die Bahn das Rüc... Weiterlesen
Nach der Aufnahme des Ausbaus und der Elektrifizierung der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans und in das Strukturstärkungsgesetz zur Begleitung des Kohleausstiegs hat die Bundesregierung nun die nÃ... Weiterlesen
Als Berichterstatter für die Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) fordert SPD-Verkehrsexperte Detlef Müller (Chemnitz) gemeinsam mit Kollegen klare Spielregeln für digitale Mobilitätsanbieter. Bei der anstehenden Novellierung des PBe... Weiterlesen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat seinen Vorschlag für die Abschaffung der sogenannten Doppelverbeitragung vorgelegt. Die Bezieher von Betriebsrenten sollen danach, wie bei der gesetzlichen Rente auch, nur noch den Arbeitnehmeranteil der Kra... Weiterlesen