Bundesrechnungshofbericht zeichnet katastrophales Bild von der Führung des Verkehrsministeriums – Wechsel in der Verkehrspolitik ist dringend notwendig.

Am Dienstag (30.11.2021) hat der Bundesrechnungshof einen Bericht an den Bundestag übersandt. In dem „Bemerkungen“ benannten Papier zeichnet die Behörde ein katastrophales Bild von der Politik der aktuellen Führung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur.   Ein besonderes Debakel ist dabei das Finanzgebaren nach Gutsherrenart, welches laut Bericht sowohl unter Verkehrsminister Scheuer, als auch … Weiterlesen

Ausbau und Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Chemnitz-Leipzig wird zweigleisig geplant und umgesetzt.

Ein Pressebericht vom Montag, den 18. Oktober 2021, bezüglich einer geänderten Ausbauplanung für die Eisenbahnstrecke Chemnitz-Leipzig sorgte überregional für einige Aufregung. Die Freie Presse berichtete, dass die DB Netz AG bei der Planung für den Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke von bis zu 25 Prozent eingleisigen Streckenanteilen ausginge. Detlef Müller (SPD), direkt gewählter Bundestagsabgeordneter … Weiterlesen

Brandschutz und Barrierefreiheit an Bahnhöfen verbessern – auch Aufwand muss gefördert werden.

Bahnhöfe sind Aushängeschilder und oftmals das Tor zu einer Stadt. Leider taugt aber nicht jede Verkehrsanlage in Deutschland als Visitenkarte für die Region. Viele Bahnhöfe in Deutschland sind renovierungsbedürftig oder könnten deutlich verschönert werden, in einigen Fällen gibt es sogar Nachholbedarf beim Brandschutz und der Barrierefreiheit. Dabei haben Bahnhöfe auch eine große Relevanz bei der … Weiterlesen

Das „Aufbauhilfegesetz 2021“ macht Weg für den schnellen Wiederaufbau frei.

Nach der schnellen Bereitstellung von Soforthilfen durch Finanzminister Olaf Scholz sichern wir den Wiederaufbau nun durch die Einrichtung eines Solidaritätsfonds „Aufbauhilfe 2021“, für den der Bund und die Länder insgesamt 30 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Für den Verkehrsbereich geht es vor allem darum, notwendige Ersatzneubauten für die Infrastruktur schnell zu planen und umzusetzen. Dies … Weiterlesen

Abellio-Insolvenz zeigt Handlungsbedarf bei der Vergabe von Verkehrsverträgen.

Das Eisenbahnverkehrsunternehmen Abellio hat in Deutschland eine Insolvenz im Schutzschirmverfahren begonnen. Damit wird klar, dass es im Wettbewerb um Nahverkehrsverträge auf der Schiene ein Umdenken braucht. Das Tochterunternehmen der niederländischen Staatsbahn – Nederlandse Spoorwegen NS – hat in den vergangenen Jahren zahlreiche Ausschreibungen zu langlaufenden Nahverkehrsverträgen in Sachsen-Anhalt, Thüringen, BadenWürttemberg und Nordrhein-Westfalen gewonnen. Dass es … Weiterlesen

Bahnhöfe als Zugang zu Mobilität und Tore zur Stadt fördern

Dass die Bahn einen hohen Stellenwert für die Verkehrswende hat und für mich das Verkehrsmittel der Zukunft ist, werde ich nicht müde zu betonen. Zugegebener Maßen bin ich als Verkehrspolitiker und Eisenbahner an dieser Stelle ein wenig befangen. Dass die Bahn aber ein modernes Verkehrsmittel ist – man denke nur an den ICE 4, die … Weiterlesen

Strukturstärkungsgesetz und Kohleausstiegsgesetz beschlossen! Sächsische Reviere profitieren besonders von den Gesetzen.

Mit der heutigen Verabschiedung des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregion und des Kohleausstiegsgesetzes schaffen wir Klarheit für die Kraftwerksbetreiber und deren Beschäftigte auf der einen Seite und bekennen uns andererseits deutlich zu den verabredeten Zielen des Pariser Klimaabkommen. Thomas Jurk, Bundestagsabgeordneter aus Görlitz kommentiert dazu: „Die beiden sächsischen Reviere Lausitz und Mitteldeutschland profitieren durch eine Vielzahl an Maßnahmen … Weiterlesen

PRESSEMITTEILUNG: Einsparungen bei der Bahn im Zuge der Corona-Pandemie nicht zu Lasten der Beschäftigten.

Bundesverkehrswegeplan

Die Deutsche Bahn hat auch in der Hochphase der gesellschaftlichen Beschränkungen – trotz Nachfragerückgängen von bis zu 90 Prozent – den Zugverkehr weiter betrieben und damit einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag geleistet. Menschen blieben weiter mobil, ohne sich in überfüllte Züge zwängen zu müssen und sich damit Risiken auszusetzen. Für diese Leistung gilt der Bahn und … Weiterlesen

25% Marktanteil – Wie kann der Schienengüterverkehr das schaffen?

Ziel: 25% Marktanteil – Wie kann der Schienengüterverkehr das schaffen? Gestern ging es beim Deutschen Verkehrsforummit der „Parlamentsgruppe Schienenverkehr“ um die Zukunft des Güterverkehrs. Coronabedingt als Podiumsrunde mit Videotalk. Auf dem Podium konnte ich mit Dr. Sigrid Nikutta (Vorstand DB Cargo), Enak Ferlemann(Parlamentraischer Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und Bahnbeauftragter der Bundesregierung), Michael … Weiterlesen

Die Bahn rollt – gerade in Zeiten von Corona.

Die Bahn rollt – gerade in Zeiten von Corona. Wenn von der Zukunft des Verkehrs die Rede ist, denken viele schnell an E-Autos – vorzugsweise einer amerikanischen Firma, die bald in Brandenburg gebaut werden sollen. Wer meine Beiträge aber verfolgt, liest oft von der Bahn. Auch nach fast 200 Jahren auf deutschen Schienen ist und … Weiterlesen