Pressemitteilungen

Krankenhausreform verabschiedet – Anregungen der lokalen Krankenhäuser halfen bei Kompromissfindung

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Krankenhausreform verabschiedet Der Deutsche Bundestag hat heute das „Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung“ (Krankenhausstrukturgesetz) verabschiedet. In die lange und zum Teil kontrovers geführte Debatte um das Gesetzesvorhaben hatten sich auch Krankenhäuser aus Chemnitz (Klinikum Chemnitz und Bethanien-Krankenhaus) und Zwickau (Heinrich-Braun-Klinikum) eingebracht. „Das deutliche Feedback auch unserer Kliniken aus der Region hat zu einer guten … Weiterlesen

Einsame Entscheidung der Bahn – so nicht!

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Chemnitztalviadukt

Einsame Entscheidung der Bahn – so nicht! Gestern informierte die Deutsche Bahn zum dritten Mal über den geplanten Ausbau des Chemnitzer Bahnbogens. Die Mitglieder des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses des Chemnitzer Stadtrates hatten am 23.6.2015 aufgrund der Unstimmigkeiten unter den Experten eine nochmalige, unabhängige Variantenprüfung gefordert. Entgegen den Einlassungen der Deutschen Bahn in der Informationsveranstaltung … Weiterlesen

Achtung vor dem Leben, Rechtssicherheit und ein Recht auf menschenwürdiges Sterben

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Achtung vor dem Leben, Rechtssicherheit und ein Recht auf menschenwürdiges Sterben Schon bisher waren Beihilfe und Anstiftung zur Selbsttötung in Deutschland straflos. Das hat im Wesentlichen mit der Systematik des geltenden Strafrechts zu tun, nach der eine strafbare Beihilfe zu einer Tat eine vorsätzliche und rechtswidrige Haupttat voraussetzt, die der (straflose) Suizid aber nicht ist. … Weiterlesen

Gewinne rauf, Löhne runter? So nicht!

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Gewinne rauf, Löhne runter? So nicht!

Gewinne rauf, Löhne runter? So nicht! Zwischen der Post und ver.di besteht eine Vereinbarung, wonach die Zustellung unter klar festgelegten Konditionen mindestens bis zum 31.12.2015 von der Post AG durchgeführt werden muss. Zum 1. April 2015 wurde der Vertrag zur Sicherung der Eigenzustellung durch die Deutsche Post gebrochen: Große Teile der Paketzustellung wurden in 49 … Weiterlesen

Europa muss ein Europa ohne Zäune sein!

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Europa muss ein Europa ohne Zäune sein! Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat angekündigt, einen 175 km langen und 4 Meter hohen Grenzzaun gegen Flüchtlinge an der ungarisch-serbischen Grenze zu errichten. Die ungarische Regierung unter Ministerpräsidenten Viktor Orbán bedient sich seit jeher offen ausländer- und migrantenfeindlicher Ressentiments als Mittel der Innenpolitik. Mit der Ankündigung der Errichtung des … Weiterlesen

Bund fördert Chemnitz aus Denkmalschutz-Sonderprogramm

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Bundesverkehrswegeplan

Bund fördert Chemnitz aus Denkmalschutz-Sonderprogramm Heute wurden im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags Mittel für den Denkmalschutz freigegeben. Wegen der Vielzahl von Bewerbungen bundesweit konnte nur ein Teil der Anträge positiv beschieden werden. Umso mehr freue ich mich, dass Chemnitz mit insgesamt 380.000 Euro und Zwickau mit 310.000 Euro von Mitteln des Denkmalschutz-Sonderprogramms profitiert. Nach einem … Weiterlesen

Handlungskonzept – Fahrplan zur Sanierung vorgelegt

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Handlungskonzept - Fahrplan zur Sanierung vorgelegt

Fahrplan zur Sanierung vorgelegt Chemnitz ist bekanntermaßen Bundes- und Landesstützpunkt in vielen Disziplinen des Spitzensports: Von Leichtathletik, Bahnradsport, Eisschnelllauf, Eiskunstlauf bis zum Gewichtheben, Schwimmen, Basketball und Turnen. Um diesen Status auch langfristig zu erhalten sind moderne Sportstätten für den Schul,- Vereins- und Leistungssport unerlässlich: Wir waren dabei in den vergangen Jahren nicht untätig. Seit 2009 … Weiterlesen