Meinungsfreiheit in Zeiten von Corona

Tatsächlich versperrt diese Sichtweise den Blick darauf, wie heterogen das gesellschaftlich breite Spektrum an Demonstranten tatsächlich ist. Natürlich finden sich dort viele, die in den Demonstrationen eine ausgezeichnete Plattform zur Verbreitung ihres rechtsextremen und/oder verschwörungstheoretischen Gedankenguts erkennen. Aber eben auch jene, die ihre ehrliche Sorge vor unnötig scharfen oder langfristig wirksamen Beschränkungen unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung … Weiterlesen

Müllers im Bundestag über Corona

Der Journalist Lars Seefeldt hat mich für das Morgenmagazin erneut bei meiner Arbeit im Bundestag begleitet. Eines meiner „Marken-Zitate“ taucht auch wieder auf. Ungefilterte und direkte Einblicke in die Arbeitsweisen der Bundestagsabgeordneten in Corona-Zeiten. Wenn das keine freie Berichterstattung über die Dinge ist, wie sie sind, weiß ich auch nicht.

Rückkehr zur Normalität?

Während die Kanzlerin erneut einen Appell an die Bevölkerung richtet und zu Besonnenheit mahnt, weil wir immer noch am Anfang der Pandemie stehen, besprechen die deutschen Clubs aus der 1. und 2. Fußball-Bundesliga, unter welchen Umstände eine Fortführung der Saison möglich ist. Das ist Wahnsinn und zeigt einmal mehr, wie weit sich der deutsche Profifußball … Weiterlesen

Die Bahn rollt – gerade in Zeiten von Corona.

Die Bahn rollt – gerade in Zeiten von Corona. Wenn von der Zukunft des Verkehrs die Rede ist, denken viele schnell an E-Autos – vorzugsweise einer amerikanischen Firma, die bald in Brandenburg gebaut werden sollen. Wer meine Beiträge aber verfolgt, liest oft von der Bahn. Auch nach fast 200 Jahren auf deutschen Schienen ist und … Weiterlesen

Lehren aus der Krise – Teil IV: Föderalismus

Lehren aus der Krise – Teil IV: Föderalismus Föderalismus: Datenaustausch, Koordination – dieselben Probleme, die während der zunehmenden Migrationsbewegungen 2015 auftraten, sind nun erneut zu beobachten Der deutsche Föderalismus als Staatsprinzip der Organisation hat sich natürlich bewährt und war nach den Erfahrungen der Weimarer Republik und der Naziherrschaft das allein geeignete Mittel zur Machtbeschränkung bzw. … Weiterlesen

Lehren aus der Krise – Teil II: Krankenhäuser

Unser Gesundheitswesen ist sehr gut, im weltweiten Vergleich mit an der Spitze. Das hat auch was mit einer dualen Finanzierung der Krankenhäuser zu tun. Die Krankenhausfinanzierung erfolgt in Deutschland dual: Die Betriebskosten der Krankenhäuser, also alle Kosten, die für die Behandlung von Patienten entstehen, werden von den Krankenkassen finanziert. Die Investitionskosten werden hingegen durch die Bundesländer … Weiterlesen

Lehren aus der Krise – Teil I: Schutzausrüstung und Medikamente

Heftig diskutiert und Anlass für viel Unverständnis: In Deutschland sind weder Schutzmasken noch andere Schutzausrüstungen wie Einwegkittel verfügbar. Textilunternehmen rüsten ihre Produktion um und nähen statt T-Shirts jetzt Masken. Theaterschneiderein produzieren statt Kostümen…Masken. Viele Leute zu Hause setzen sich an die heimische Nähmaschine und nähen…Masken. Desinfektionsmittel? Fehlanzeige! Chemiekonzerne stellen ihre Produktion um und produzieren jetzt … Weiterlesen