Lehren aus der Krise – Teil IV: Föderalismus

Lehren aus der Krise – Teil IV: Föderalismus Föderalismus: Datenaustausch, Koordination – dieselben Probleme, die während der zunehmenden Migrationsbewegungen 2015 auftraten, sind nun erneut zu beobachten Der deutsche Föderalismus als Staatsprinzip der Organisation hat sich natürlich bewährt und war nach den Erfahrungen der Weimarer Republik und der Naziherrschaft das allein geeignete Mittel zur Machtbeschränkung bzw. … Weiterlesen

Gutes Regieren alleine reicht nicht

Gutes Regieren alleine reicht nicht Eine aktuelle Studie der Uni Leipzig zeigt auf, was uns als SPD allergrößte Sorge machen sollte: Nur mithilfe von sozialen Wohltaten, wie bislang angenommen, wird sich kaum jemand von der AfD abwenden. „Wenn es um die Sorge geht, dass die deutsche Identität bedroht ist und geschützt werden muss, werden auch … Weiterlesen