Das Ticketing-Unternehmen Eventim – DE hatte diese Diskussion bereits zu Beginn der Woche eröffnet. Nun hat der Deutsche Ethikrat seine Empfehlung gegeben. Ich muss zugeben, dass ich einer anderen Meinung bin. Warum sollten geimpfte Menschen, wenn sie nachweislich niemanden mehr anstecken können, nicht gleich ihre Grundfreiheiten zurückbekommen? Sollte damit gewartet werden, bis alle die Möglichkeit … Weiterlesen
Am 18. November 2020 haben wir im Deutschen Bundestag das 3. Bevölkerungsschutzgesetz verabschiedet. Im Vorfeld dazu gab es sehr viele E-Mails, Anrufe und Gespräche zur Rolle des Parlaments und zum Inhalt des Gesetzes. Leider, und das muss ich so plump sagen, waren viele Nachrichten eine Mischung aus Fakten, Halbwahrheiten und falschen Behauptungen. Das Gesetz wurde … Weiterlesen
Dresden, Nizza und nun auch Wien: Eine Serie islamistisch motivierter Gewalttaten erschütterte in den vergangen Wochen Europa. Dazu äußern sich die Chemnitzer Bundestagsabgeordneten Frank Heinrich (CDU), Detlef Müller (SPD), Michael Leutert (Die Linke), und Frank Müller-Rosentritt (FDP) in einem offenen Brief an die Mitbürgerinnen und Mitbürger der Europäischen Kulturhauptstadt 2025.
Tatsächlich versperrt diese Sichtweise den Blick darauf, wie heterogen das gesellschaftlich breite Spektrum an Demonstranten tatsächlich ist. Natürlich finden sich dort viele, die in den Demonstrationen eine ausgezeichnete Plattform zur Verbreitung ihres rechtsextremen und/oder verschwörungstheoretischen Gedankenguts erkennen. Aber eben auch jene, die ihre ehrliche Sorge vor unnötig scharfen oder langfristig wirksamen Beschränkungen unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung … Weiterlesen