Dresden, Nizza und nun auch Wien: Eine Serie islamistisch motivierter Gewalttaten erschütterte in den vergangen Wochen Europa. Dazu äußern sich die Chemnitzer Bundestagsabgeordneten Frank Heinrich (CDU), Detlef Müller (SPD), Michael Leutert (Die Linke), und Frank Müller-Rosentritt (FDP) in einem offenen Brief an die Mitbürgerinnen und Mitbürger der Europäischen Kulturhauptstadt 2025.
Unsere Gesellschaft ist abhängig von europäischen und globalen Lieferketten. Das hat die Corona-Krise absolut deutlich gemacht. Wenn Grenzen in Europa geschlossen sind und Lieferketten ins Stocken geraten, dann steht der Motor der europäischen Volkswirtschaft still. Ein Großteil dieser Lieferketten wird über Straßengüterverkehr, also per LKW befördert, auch wenn ich mir einen größeren Anteil für die … Weiterlesen
Am 1. September 2019 jährte sich zum achtzigsten Mal der Überfall Deutschlands auf Polen. Mit diesem völkerrechtswidrigen Akt begann der Zweite Weltkrieg, der Europa als ausgebluteten und verwüsteten Kontinent zurückließ. Die heutigen freundschaftlichen Beziehungen zwischen den europäischen Staaten als Ergebnis der Europäischen Einigungspolitik wirken angesichts der Jahre 1939-45 wie ein Wunder. Nichtsdestotrotz erleben wir eine … Weiterlesen
Schneller, stärker, effizienter: Macrons EU-Reformen War da was? Beobachtet man die Diskussionen in der deutschen Politik, könnte man meinen, Jacques Chirac sei noch französischer Präsident und die deutsch-französische Freundschaft erschöpfe sich im Warten auf das nächste elsässische Weinfest. Dabei hat Präsident Emmanuel Macron kürzlich nichts weniger als einen neuen Élysée-Vertrag zum 55. Jahrestag am 22. … Weiterlesen
Nach der krachenden Wahlniederlage stellt sich für uns als SPD vor allem die Frage: Was wollen wir sein? Darauf gibt es viele Antworten, aber eine davon muss sein: Europapartei! Jetzt werden viele einwenden: „Aber das sind wir doch schon!“ Wirklich? Seien wir doch ehrlich: Mit gelebtem Internationalismus ist es in der SPD nicht weit her, … Weiterlesen