Berufe – systemrelevant…

Nun, die Liste der systemrelevanten (da ist der Begriff wieder!) Berufe und Branchen ist ja inzwischen bekannt: Ordnung und Sicherheit, Gesundheit und Pflege, Transport und Versorgung, Landwirtschaft und Lebensmittelhandel. Was sagt uns das? Alles Berufe und Branchen, die für das grundlegende Funktionieren des Staates und des Gemeinwesens nötig und erforderlich sind. Daraus muss aber auch … Weiterlesen

Lehren aus der Krise – Teil II: Krankenhäuser

Unser Gesundheitswesen ist sehr gut, im weltweiten Vergleich mit an der Spitze. Das hat auch was mit einer dualen Finanzierung der Krankenhäuser zu tun. Die Krankenhausfinanzierung erfolgt in Deutschland dual: Die Betriebskosten der Krankenhäuser, also alle Kosten, die für die Behandlung von Patienten entstehen, werden von den Krankenkassen finanziert. Die Investitionskosten werden hingegen durch die Bundesländer … Weiterlesen

Lehren aus der Krise – Teil I: Schutzausrüstung und Medikamente

Heftig diskutiert und Anlass für viel Unverständnis: In Deutschland sind weder Schutzmasken noch andere Schutzausrüstungen wie Einwegkittel verfügbar. Textilunternehmen rüsten ihre Produktion um und nähen statt T-Shirts jetzt Masken. Theaterschneiderein produzieren statt Kostümen…Masken. Viele Leute zu Hause setzen sich an die heimische Nähmaschine und nähen…Masken. Desinfektionsmittel? Fehlanzeige! Chemiekonzerne stellen ihre Produktion um und produzieren jetzt … Weiterlesen

Pressemitteilung: Bund fördert Chemnitzer Eisschnelllaufbahn mit 3,7 Mio. Euro

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung die Projekte bekannt gegeben, die im Rahmen des Sonderförderprogrammes „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ vom Bund finanziell unterstützt werden. Der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete Detlef Müller freut sich: „Der Bund fördert die Modernisierung und den Neubau der Chemnitzer Eisschnelllaufbahn mit 3,7 Millionen … Weiterlesen

Ostbeauftragter Hirte muss zurücktreten!

Vor dem Hintergrund der gestrigen Ereignisse im Thüringer Landtag fordern Elisabeth Kaiser, Detlef Müller und Frank Junge als Vorstand der Landesgruppe Ost der SPD Bundestagsfraktion den Rücktritt des Ostbeauftragten der Bundesregierung Christian Hirte. Ostbeauftragter Hirte muss zurücktreten! „Die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen mit den Stimmen der CDU und der rechtsextremen AfD … Weiterlesen

„Einfach machen“ – bei Wuttke Ingenieure

„Einfach machen“ ist eben nicht immer einfach gemacht.Heute durfte ich bei Wuttke Ingenieure reinschauen. Ein Familienunternehmen, welches sich neben der klassischer Vermessung, auch der Erstellung eines digitalen Bauaumaßes widmet. Ein spannender, gefragter Berufszweig und das Unternehmen ein attraktiver Arbeitgeber. #digitaleraumdaten #laserscanning #drohne

Wann wir schreiten Seit an Seit

Die Wahl um den SPD-Bundesvorsitz geht wie erwartet in eine zweite Runde. Wie sich schon in den 23 Regionalkonferenzen und der begleitenden Berichterstattung sowie den Diskussionen in den sozialen Medien abgezeichnet hat, konnte kein Kandidatenduo eine absolute Mehrheit auf sich vereinen. Das unerwartet knappe Ergebnis zeigt vielmehr, wie breit wir als Partei inhaltlich aufgestellt sind. … Weiterlesen

Nachunternehmerhaftung

Die Paketbranche boomt dank Digitalisierung und Onlinehandel. Ich kenne kaum einen Menschen, der nicht schon mal bequem per Mausklick Sachen im Internet bestellt hat. Die wenigen großen Paketdienste bei uns arbeiten mit einer großen Zahl von Nachunternehmen zusammen. Kontrollen des Zolls haben ergeben: Häufig sind die Arbeitsbedingungen in der Paketbranche katastrophal. Überlange Arbeitszeiten und ein … Weiterlesen

Besuch aus Chemnitz

Letzten Freitag durfte ich wieder eine Besuchergruppe aus Chemnitz in Berlin begrüßen. Dieses Mal waren viele ehrenamtlich engagierte Chemnitzerinnen und Chemnitzer dabei sowie Menschen, die ich am Wahlkampfstand kennengelernt habe. Programmpunkte der politischen Bildungsreise waren u.a. der Bundesrat, der Bundesnachrichtendienst, eine historische Stadtrundfahrt und natürlich das Zentrum unserer parlamentarischen Demokratie: der Bundestag. Über das selbst … Weiterlesen

Der Westen lässt die Kurden im Stich

Die Kurden haben, auch mit deutscher Unterstützung durch Ausbildung und Waffenlieferungen, als enge Verbündete des Westens gegen den IS gekämpft und eine relative Stabilisierung der von ihnen kontrollierte Gebiete erreicht. Mit dem Abzug der amerikanischen Truppen aus Nordsyrien sind sie nun auf sich gestellt, was für sich genommen problematisch genug wäre. Die türkische Offensive nimmt … Weiterlesen