Nach der Aufnahme des Ausbaus und der Elektrifizierung der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig  in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans und in das Strukturstärkungsgesetz zur Begleitung des Kohleausstiegs hat die Bundesregierung nun die nächste Entscheidung zur Beschleunigung des Projekts beschlossen.

Der Ausbau der Strecke, eine zwingende Voraussetzung für den Wiederanschluss der Region Chemnitz an den Fernverkehr der Bahn, ist eines von bundesweit zwölf Pilotprojekten, die von der Bundesregierung in ein Maßnahmengesetz für die Beschleunigung der Schaffung  von Baurecht aufgenommen wurden. Hinter dem sperrigen Titel verbirgt sich, dass für die ausgewählten Projekte Planungsmaßnahmen gestrafft werden und die Verantwortlichkeit für die Schaffung von Baurecht direkt dem Deutschen Bundestag übertragen wird und damit auf höchster politischer Ebene liegt.

Der Vorschlag zur Aufnahme des Ausbaus der Strecke Chemnitz-Leipzig – hier zunächst zwischen Chemnitz und Geithain – in dieses Modellprojekt kam von Detlef Müller, SPD-Bundestagsabgeordneter für Chemnitz, der das Anliegen mehrfach direkt an die politische Leitung des zuständigen Verkehrsministeriums herantrug. „Die Aufnahme von Chemnitz-Leipzig in dieses Modellprojekt ist ein großartiges Zeichen für den Stellenwert der Maßnahme und ein weiterer Etappensieg für die schnellstmögliche Anbindung der drittgrößten Stadt Ostdeutschlands an das Fernverkehrsnetz der Bahn“, so Müller, der sich seit Jahren für den Ausbau der Strecke einsetzt.

Detlef Müller ist davon überzeugt, dass Chemnitz-Leipzig die besten Voraussetzungen dieses Modellvorhaben mitbringt. So ist die Bedeutung der Maßnahme für der Region unumstritten und hat für alle Beteiligten eine hohe Priorität. Zudem ist kaum mit Konflikten bei der Beteiligung der Anlieger zu rechnen. Diese Argumente verfingen auch bei der Bundesregierung. Mit einer Umsetzung des Gesetzes durch den Bundestag ist zeitnah zu rechnen.

Redaktion

Navigation