Europa muss ein Europa ohne Zäune sein! Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat angekündigt, einen 175 km langen und 4 Meter hohen Grenzzaun gegen Flüchtlinge an der ungarisch-serbischen Grenze zu errichten. Die ungarische Regierung unter Ministerpräsidenten Viktor Orbán bedient sich seit jeher offen ausländer- und migrantenfeindlicher Ressentiments als Mittel der Innenpolitik. Mit der Ankündigung der Errichtung des … Weiterlesen
Zeit für gute Europäer: Aus der Arbeit des Europaausschusses In Europa sind schwierige Zeit angebrochen. Finanz- und Griechenlandkrise sowie die Konflikte in der europäischen Nachbarschaft verlangen Europa aktuell viel ab. Unter dem Titel „Zeit für gute Europäer: Aus der Arbeit des Europaausschusses“ möchte ich Ihnen regelmäßig einen kurzen Aufriss über einige der Themen geben, die mich … Weiterlesen
Auch für Bundestagsabgeordnete muss Europapolitik immer auch direkt erfahrbar sein: Am 28. und 29.Mai 2015 habe ich gemeinsam mit Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion und SPÖ-Abgeordneten des österreichischen Nationalrates Luxemburg besucht. Anlass war die turnusmäßige Übergabe der EU-Ratspräsidentschaft an Luxemburg.
Bahnlärmschutz bleibt ein Thema Auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung besuchten 20 Anwohnerinnen und Anwohner aus Coswig und Weinböhla die Veranstaltung zum Bahnlärmschutz mit den Bundestagsabgeordneten Susann Rüthrich und Detlef Müller sowie Michael Wuth, Leiter Vertrieb und Fahrplan der DB Netz Südost. Beide Abgeordneten unterstrichen den Willen zum effektiven Lärmschutz durch die Umrüstung auf Flüsterbremsen. Dass diese … Weiterlesen
Ich habe mich dazu entschieden, dem Gesetzentwurf nicht zuzustimmen, sondern mich der Stimme zu enthalten. Zur geplanten Einführung einer Infrastrukturabgabe (der „Pkw- Maut“) erklärt der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete Detlef Müller (SPD): Die Einführung der sogenannten Infrastrukturabgabe (der „Pkw- Maut“) ist eines der umstrittensten Vorhaben der Großen Koalition. Die SPD hat dem Vorhaben, das die CSU … Weiterlesen
Größtes Entlastungspaket für Kommunen seit Jahrzehnten Die letzten Wochen waren gute Wochen für die Kommunen in unserem Land. Wir haben für die SPD ein massives Entlastungs- und Investitionspaket für Kommunen durchgesetzt. Zusätzlich zu den bereits angekündigten 10 Mrd. Euro für Investitionen in Deutschland stehen dadurch jetzt noch einmal 5 Mrd. Euro speziell für Kommunen zur … Weiterlesen
Vor der ICE-Anbindung von Chemnitz steht die Elektrifizierung der Strecke. Dafür muss diese in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen werden! Zu den Artikeln in der Freien Presse zur ICE-Anbindung Chemnitz erklären der Sprecher der Landesgruppe Sachsen der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Jurk, der Chemnitzer SPD-Bundestagsabgeordnete Detlef Müller und die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe: Der sächsische Verkehrs- und Wirtschaftsminister Martin … Weiterlesen