Eine Schande – Übergriffe auf Flüchtlingsunterkunft in Chemnitz In den letzten Wochen beschleicht mich manchmal die Angst, dass dunkle Zeiten zurückkommen. In Massenveranstaltungen wird der politische Gegner zum Feind erklärt und in obszönster Weise diffamiert oder ihm gar (wie kürzlich in Dresden mittels eines selbstgebastelten Galgens geschehen) der Tod angedroht. In der Nacht von Freitag … Weiterlesen
Besuch aus Chemnitz Am 05. Oktober durfte ich eine Besuchergruppe aus Chemnitz im Bundestag begrüßen. Das Bundespresseamt bietet jedem Abgeordneten die Möglichkeit, pro Jahr zwei Gruppen aus seinem Wahlkreis nach Berlin einzuladen. Diese zumeist zweitägigen Informationsreisen bieten den Bürgerinnen und Bürgern eine gute Möglichkeit umfangreiche Einblicke in das politische Berlin zu erlangen. Dabei besteht neben einem … Weiterlesen
Maßnahmen in der Flüchtlingskrise Die aktuelle Flüchtlingskrise lässt sich nicht mit einem „Masterplan“ lösen. Es geht zuallererst um eine grundlegende Werteentscheidung: Versteht man das Asylrecht als ein Menschenrecht und ein Gebot der (Mit-)Menschlichkeit (was meine tiefste Überzeugung ist), dann ist das Asylrecht nicht „teilbar“ nach Aufnahmekapazität. Das bedeutet, dass man nicht von vornherein Aufnahmequoten festlegen … Weiterlesen
Stolpersteine-Patenschaft für Elli Joachimsthal Im Gedenken an 25 von den Nationalsozialisten ermordete Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger werden am 30.9.2015 im Stadtgebiet Stolpersteine verlegt. Mit dem Projekt Stolpersteine wird an die Menschen erinnert, die während der Zeit des Nationalsozialismus verfolgt, deportiert und ermordet wurden. Durch die Übernahme von Patenschaften ermöglichen es Angehörige, Bürger und Anwohner dem … Weiterlesen
Konten für Flüchtlinge Viele der Flüchtlinge, die momentan nach Deutschland strömen, sind nicht im Besitz ausreichender Ausweispapiere. Schon allein deswegen ist es ihnen oft nicht möglich ein Bankkonto zu eröffnen – von weiteren Hindernissen wie mangelnder Bonität, unzureichenden Sprachkenntnissen, etc., einmal abgesehen. Die Folge ist, dass Zahlungen an Flüchtlinge von Verwaltungsseite in bar erfolgen müssen. … Weiterlesen
Selamant Datang di Berlin – Schülergruppe aus Indonesien und Chemnitz besucht Berlin. Letzten Mittwoch konnte ich mich über den Besuch einer besonderen Besuchergruppe freuen. Rund 50 Schülerinnen und Schüler des Dr. Wilhelm-André-Gymnasiums aus Chemnitz und ihrer Partnerschule, der Yari International School aus Padang, haben sich auf den Weg nach Berlin gemacht. Neben einer kleinen Sightseeing Tour … Weiterlesen
#HeForShe – Werden Sie Teil der weltweiten Kampagne! Mit der UN-Kampagne „#HeForShe“ (Er für Sie) werden weltweit Jungen und Männer dazu aufgerufen sich für Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit zu engagieren. Der Aufruf wird sowohl durch die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig, als auch durch das UN Women Nationales Komitee Deutschland unterstützt. Ziel … Weiterlesen
Am 7.9.2015 war der serbische Ministerpräsident Aleksandar Vučić zu Gast im Europaausschuss. Serbien spielt im Erweiterungsprozess der Europäischen Union eine besondere Rolle: Als großes und stabiles Land auf dem Balkan ist es schon jetzt für die EU ein natürlicher und wichtiger Partner. Serbien ist aber auch in vielerlei Hinsicht in der Balkanregion in einer Schlüsselstellung: … Weiterlesen
Detlef Müller übernimmt die Patenschaft für das Luchsbaby Lucy Für das vor kurzem im Wildgatter Chemnitz zur Welt gekommene Karpatenluchsbaby Lucy übernahm der Bundestagsabgeordnete Detlef Müller am Dienstag, dem 21.07., die Patenschaft. Da der tierische Nachwuchs bisher über keinen Namen verfügte, taufte Detlef Müller den Luchs auf den Namen „Lucy“. Ende Mai erblickte das Jungtier … Weiterlesen
Klinikum Chemnitz: Krankenhausstrukturgesetz in der Diskussion Das vom Gesundheitsministerium vorgelegte Krankenhausstrukturgesetz sorgt auch in der Chemnitzer und Zwickauer Region für große Bedenken. Befürchtet werden Schließungen ganzer Einrichtungen und Einsparmaßnahmen im Personalbereich. Ziel des Gesetzes ist es, den Fehlentwicklungen der letzten Jahre zu begegnen, die Arbeitsbedingungen zu verbessern, sowie den beruflichen Belastungen gerade im nichtärztlichen Bereich … Weiterlesen