Den Kreislauf des Schweigens durchbrechen. Sie haben doch sicher auch schon einmal den Satz gehört: „Na, wenn sie sich schlagen lässt, dann soll sie ihn halt verlassen!“ Der Satz zeigt die ganze Problematik rund um häusliche Gewalt. Wenn es denn so einfach wäre: ihn einfach verlassen. Die Schläge gegen die Partnerin sind nie etwas, das „einfach … Weiterlesen
MdB Detlef Müller ist Vorlesepate zum bundesweiten Vorlesetag am 20. November 2015 Der 20. November 2015 ist für alle Erwachsenen, denen das Vorlesen am Herzen liegt und allen Kinder die gern Geschichten lauschen, ein ganz besonderer Tag: der bundesweite Vorlesetag. Diese gemeinsame Initiative von „DIE ZEIT“, „Stiftung Lesen“ und „Deutsche Bahn Stiftung“ findet in diesem … Weiterlesen
Praktikum im Bundestag – Anna Syrkina Mein Name ist Anna Syrkina und ich bin 23 Jahre alt. Ich studiere im sechsten Semester Staatswissenschaften (Governance and Public Policy) an der Universität Passau, mit den Schwerpunkten Politik und Geschichte. Zurzeit absolviere ich ein Praktikum im Deutschen Bundestag beim Abgeordneten Detlef Müller (SPD). Ich mache dieses Praktikum, weil mich … Weiterlesen
Die Anschläge von Paris – Gemeinsame Erklärung von DIE LINKE Chemnitz, SPD Chemnitz und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Chemnitz Die Anschläge von Paris richten sich gegen uns alle. Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind in diesen Stunden bei den Opfern in Frankreich. Die feigen Mordanschläge sind ein Angriff auf das zivilisierte, friedliche Zusammenleben aller Menschen unterschiedlicher … Weiterlesen
Müller/Jurk: Bundesmittel für Chemnitzer „Kompetenzzentrum Mittelstand 4.0“ bereit In den laufenden Haushaltsverhandlungen zum Bundeshaushalt 2016 gibt es Erfreuliches für Chemnitz zu vermelden: Der Haushaltsausschuss hat heute in der abschließenden Beratung über den Bundeshaushalt 2016 zusätzliche Fördermittel in Höhe von 11 Mio. Euro für die Förderinitiative des Bundeswirtschaftsministeriums „Mittelstand 4.0 – Digitale Produktions- und Arbeitsprozesse“ zur … Weiterlesen
Camerons unlogische Liste: teils nutzlose Augenwischerei, teils aussichtlose Kampfansage Der britische Premierminister, David Cameron, hat heute Forderungen zur Sonderbehandlung Großbritanniens im Rahmen der Europäischen Union erhoben. Für die SPD-Bundestagsfraktion sind die Forderungen in Teilen inakzeptabel, weil sie Geist und Buchstaben der Europäischen Verträge widersprechen. Cameron ist um die Lage, in die er sich selbst gebracht … Weiterlesen
Krankenhausreform verabschiedet Der Deutsche Bundestag hat heute das „Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung“ (Krankenhausstrukturgesetz) verabschiedet. In die lange und zum Teil kontrovers geführte Debatte um das Gesetzesvorhaben hatten sich auch Krankenhäuser aus Chemnitz (Klinikum Chemnitz und Bethanien-Krankenhaus) und Zwickau (Heinrich-Braun-Klinikum) eingebracht. „Das deutliche Feedback auch unserer Kliniken aus der Region hat zu einer guten … Weiterlesen
Einsame Entscheidung der Bahn – so nicht! Gestern informierte die Deutsche Bahn zum dritten Mal über den geplanten Ausbau des Chemnitzer Bahnbogens. Die Mitglieder des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses des Chemnitzer Stadtrates hatten am 23.6.2015 aufgrund der Unstimmigkeiten unter den Experten eine nochmalige, unabhängige Variantenprüfung gefordert. Entgegen den Einlassungen der Deutschen Bahn in der Informationsveranstaltung … Weiterlesen
„Konto für Jedermann“: Rechte für Wohnsitzlose und Flüchtlinge werden gestärkt Das Kabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Zahlungskontenrichtlinie in Deutschland verabschiedet. Mit dem Gesetz, das noch das parlamentarische Verfahren durchläuft, wird das Recht auf ein Girokonto für alle verankert – auch für Wohnsitzlose und Flüchtlinge. Das ist eine gute Entscheidung. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt … Weiterlesen
Detlef Müller sagt „Nein“ zur Vorratsdatenspeicherung In den Verhandlungen mit dem Koalitionspartner zur sogenannten Vorratsdatenspeicherung ist unserem Justizminister Heiko Maas mit der deutlichen Verkürzung der geplanten Speicherfristen ein beeindruckender Erfolg gelungen. Es wurde jedoch kein Kompromiss erreicht, den ich nach bestem Wissen und Gewissen unterstützen könnte. Die Speicherpflicht stellt auch in der abgespeckten Form des aktuellen … Weiterlesen