Der Schienenverkehr im Koalitionsvertrag Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD finden sich im Verkehrskapitel unter „Schienenverkehr“ die folgenden wichtigen, weil sozialdemokratischen Sätze: „Für uns steht als Eigentümer der Deutschen Bahn
Mopedführerschein mit 15 erhalten! Zum regulären Auslaufen des fünfjährigen Modellprojekts des Mopedführerscheins mit 15 Ende April und zur Frage, ob und ggf. wie das Projekt weitergeführt werden wird: Das Modellprojekt Mopedführerschein mit 15 ist
Schwarzfahren ist keine Bagatelle! In letzter Zeit werden wieder Forderungen laut, dass Schwarzfahren von einem Straftatbestand zu einer Ordnungswidrigkeit herabgestuft werden sollte. Der deutsche Richterbund argumentierte, dass dadurch nicht nur Polizei
Familiennachzug: Jede Regelung ist besser als die Aussetzung Im Rahmen der Koalitionsgespräche wurde beim Thema Familiennachzug eine Einigung erzielt, nämlich der Wiedereinstieg in den Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutzstatus ab 1
Müller neues Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages Ab sofort bin ich neues Mitglied des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur. Ich freue mich sehr auf die neue Aufgabe: Im Verkehrsausschuss werde ich mich voraus
Gedanken zum 27. Januar Auschwitz, Treblinka, Sobibór, Belzec – untrennbar sind diese Namen mit dem singulären Verbrechen verbunden, das der Holocaust darstellte. Es waren Orte, an denen das Ziel einer „totalen“ Vernichtung der jüdischen Bevölke
Sinn und Unsinn: Die Leistungskataloge der Krankenkassen Wenn man nach Großbritannien schaut, wo der staatliche National Health Service (NHS) gerade kurz vor dem Kollaps steht, kann man ja trotz aller Klagen über die deutsche Zwei-Klassen-Medizin froh Ã
Sondierungsergebnis: Für Ostdeutschland und die Kommunen viel erreicht Niemand durfte erwarten, dass als Ergebnis der Sondierungen zwischen den Partnern der bisherigen großen Koalition der große, funkelnd neue gesellschaftliche Entwurf stehen würde. A
Keine Befähigung zum Richteramt Man muss nicht über jedes Stöckchen springen, das die AfD einem hinhält. Im Falle von Jens Maier, MdB und Richter am Landgericht Dresden (Richteramt ruhend), wäre es höchste Zeit, ihm das Stöckchen durch Staatsanwalt
Alles Gute für das Neue Jahr 2018! Frieden ist mir der wichtigste Wunsch für 2018, und dafür uns allen Vernunft, Geduld und Besonnenheit. Und jedem einzelnen ein bisschen Glück und Erfolg. Wir sind ab dem 03.01.2018 wieder für Sie da.