Müller/Heinrich/Kühn/Leutert: MdBs begrüßen anstehenden Erörterungstermin im Rahmen der Planfeststellung zum Chemnitzer Bahnbogen

Die Landesdirektion Sachsen hat für die Anhörung zu den Eingaben der Einwender und der Stellungnahme der DB Netz AG als Vorhabensträgerin für den 12. bis 14. Dezember 2016 nach Chemnitz eingeladen. Die Anhörung ist ein wichtiger Meilenstein im Rahmen der Planfeststellung für das Projekt „Chemnitzer Bahnbogen“.

In den vergangenen 25 Jahren wurde vieles im Schienenverkehr erreicht; auch bei der Erneuerung sächsischer Verkehrswege. Dennoch müssen verbliebene Lücken in der Schieneninfrastruktur geschlossen und bestehende Engpässe beseitigt werden. Sächsische Städte und Regionen – und hier insbesondere Chemnitz – müssen besser an das Fernverkehrsnetz der Deutschen Bahn angeschlossen werden.

Die im Planfeststellungsverfahren durch die Deutsche Bahn eingereichten Pläne zum „Chemnitzer Bahnbogen“ sind das Ergebnis umfangreicher und detaillierter Prüfungen aller relevanten Vorgaben und zahlreicher Abstimmungen mit den Trägern öffentlicher Belange, der Administration und insbesondere den Chemnitzer Bürgern. Die Planung folgt den gesetzlichen Vorschriften vor allem im Bereich der Sicherheit, den Vorgaben zum Bahnbetrieb und der Anforderungen an die DB Netz AG als Betreiberin der Schieneninfrastruktur des Bundes und erfüllt aus Sicht der Vorhabensträgerin die Vorgabe, die wirtschaftlichste Lösung zur Genehmigung einzureichen.

Die Bundestagsabgeordneten Detlef Müller (Chemnitz), Frank Heinrich, Stephan Kühn und Michael Leutert möchten jedoch darauf aufmerksam machen, dass das ingenieurtechnisch beeindruckende Chemnitztal-Viadukt sich als ein besonders sensibler Aspekt dieses Vorhabens herausgestellt hat.

„Wir begrüßen das Engagement für den Erhalt des Viadukts als sicht- und hörbares Zeichen bürgerschaftlichen Engagements. Zahlreiche Einwendungen gegen den geplanten Neubau einer Eisenbahnbrücke anstelle des heutigen Chemnitztalviadukts werden Schwerpunkt der 3-tägigen Anhörung sein.“

Die Landesdirektion Sachsen wird jetzt ihren Abschlussbericht erstellen und damit die Grundlage legen für den Planfeststellungsbeschluss durch das Eisenbahnbundesamt als Genehmigungsbehörde.

„Wir sind davon überzeugt, dass eine für alle Seiten akzeptable sowie technisch genehmigungsfähige und finanzierbare Umsetzung der Bauprojekte entlang des „Chemnitzer Bahnbogens“ nunmehr möglich ist. Gleichzeitig möchten wir dazu aufrufen, die lebendige Diskussion zu diesem Infrastruktur-Projekt und das damit zum Ausdruck gebrachte Interesse der Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger für ihre Stadt als Startpunkt zu betrachten, sich gleichermaßen intensiv mit den vorhandenen städtebaulichen Defizite zu beschäftigen: Speziell der Bereich um das Chemnitztalviadukt ist geprägt von Gewerbebauten und noch ungeordneten Flächen im Umfeld des beeindruckenden Bauwerks. Wir sollten gemeinsam die Chance nutzen und die geplante Ertüchtigung des „Chemnitzer Bahnbogens“ zum Anlass nehmen, die heute noch negativ stadtbildprägenden Elemente in einer ebenso engagierten öffentlichen Diskussion anzusprechen und das Stadtbild positiv zu verändern.“

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