International ist der Grund hierfür vor allem die Aufkündigung des INF-Vertrages durch die USA aufgrund der wahrscheinlichen Verstöße Russlands gegen dieses Vertragswerk, das landgestützte nukleare Mittelstreckenwaffen seit 1987 verbietet. Auch die zunehmenden Spannungen im Mittleren Osten, in die mit dem Iran eine Atommacht verwickelt ist, machen die Welt nicht sicherer. Vom schwelenden Konflikt zwichen Indien und Pakistan ganz zu schweigen. Ob Atomwaffen in diesen Regionen eher stabilisierend oder eskalierend wirken, darüber lässt sich streiten. Generell ist das Ziel einer atomwaffenfreien Welt aber definitiv richtig und deshalb setzt sich die Bundesregierung für nukleare Abrüstung und Kontrolle ein.
Wie sollte man sich aber national verhalten, solange es Atomwaffen gibt?
Diese Frage kommt auf, wenn es um Rüstungsprojekte in Deutschland geht. Namentlich den Nachfolger für die in die Tage gekommenen atomwaffenfähigen Tornado-Jagdbomber. Deutschland selbst besitzt keine Nuklearwaffen und das ist auch gut so. Im Rahmen der NATO sind wir aber durch die sogenannte nukleare Teilhabe in die Entscheidungsprozesse rund um Atomwaffen eingebunden, solange wir selbst einen Beitrag zur nuklearen Abschreckung des Bündnisses leisten. Das tun wir, solange wir entsprechende Trägersysteme wie den Tornado vorhalten.
Deswegen ist es für uns wichtig, ein entsprechendes Nachfolgesystem für den Tornado zu beschaffen. Solange Kernwaffen als Instrument der Abschreckung im strategischen Konzept der NATO eine Option sind, ist es im deutschen Interesse, über dieses Konzept Bescheid zu wissen und mitbestimmen zu können. Hier gilt wie so oft: Mit am Tisch zu sitzen, ist besser, als von Weitem zuzuschauen. Gerade in einer Weltlage, in der vieles immer unsicherer wird, können wir so positiven Einfluss nehmen – ohne Widerspruch zu unseren Abrüstungsbemühungen.