Am Rande notiert: Die Landesgruppen

„Gibt’s hier eigentlich eine Sitzordnung?“ Eine Frage, die sich Bundestags-Besuchern im SPD-Fraktionssaal häufiger stellt. Tatsächlich ist es nicht so, dass sich diejenigen, die am frühesten da sind, einfach in die erste Reihe drängeln können. Im Fraktionssaal gibt es klar festgelegte Sitzplätze. Und weil die Idee, diese zu Beginn der Legislaturperiode einfach zu verlosen, zwar lustig klingt, aber bestimmt nicht lustig enden würde, entscheidet die Zugehörigkeit zur jeweiligen Landesgruppe darüber, auf welchem Platz man an Fraktionssitzungen teilnimmt. Das hat den nicht zu unterschätzenden Vorteil, neben Abgeordneten desselben Bundeslandes zu sitzen – auch wenn es, wie in meinem Fall, bedeutet, gemeinsam mit den Kollegen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Thüringen die hinteren Reihen zu belegen.

Die Landesgruppen dienen aber selbstverständlich nicht nur als Orientierung für eine übersichtlichere Sitzordnung, sondern haben weitaus umfangreichere Funktionen. Landesgruppen sind Zusammenschlüsse der Abgeordneten eines Bundeslandes, die derselben Partei angehören. In meinem Fall bedeutet das, dass ich der SPD-Landesgruppe Sachsen angehöre, deren Mitglieder mich im September 2018 auch zu ihrem Sprecher gewählt haben. Darüber hinaus bin ich auch Mitglied der 21-köpfigen „Landesgruppe Ost“, zu der sich die Abgeordneten der Bundesländer Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen zusammengeschlossen haben. Ein solcher Zusammenschluss ist durchaus sinnvoll, um innerhalb der Fraktion mit einer gemeinsamen starken Stimme zu sprechen. Denn selbstverständlich gibt es auch innerhalb von Parteien unterschiedliche Positionen – je nachdem aus welcher Region man kommt und welche politischen Fragen dort wichtig sind.

Die Anzahl der Mitglieder der Landesgruppen unterscheidet sich je nach Wahlergebnis und Größe des Bundeslandes: Während die Landesgruppe Nordrhein-Westfalen in der SPD-Fraktion zum Beispiel 41 Mitglieder umfasst, besteht die Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern aus lediglich zwei Abgeordneten. Daraus kann sich natürlich auch eine andere politische Durchsetzungskraft ergeben. Neben ihrer Funktion als Interessensgemeinschaft dienen die Landesgruppen aber vor allem als Plattformen zum gegenseitigen Austausch. Schließlich ist es für Abgeordnete desselben Bundeslandes wichtig zu wissen, wie es in den teilweise benachbarten Wahlkreisen aussieht und an welchen Stellen sich eine Zusammenarbeit lohnt. Während der Sitzungswochen finden deshalb regelmäßige Treffen der Landesgruppen statt, bei denen über kommunale und regionale Entwicklungen gesprochen wird. Genau diese Präsenz von regionaler und kommunaler Politik auf bundespolitischer Ebene finde ich enorm bereichernd und wichtig bei der täglichen Arbeit, weshalb ich die Sitzungen der Landesgruppen jedes Mal mit Spannung erwarte.