Pressemitteilung des Viadukt e.V. Chemnitz, 27. 11. 2016

Jetzt kommt es noch einmal auf die Chemnitzer an!

Die Landesdirektion hat in den letzten Tagen die Einladungen zum Erörterungstermin für das Anhörungsverfahren zur Planfeststellung verschickt. An alle Einsender von Einwendungen gegen die Pläne der Bahn wurde eine Antwort der Vorhabensträgerin (Deutsche Bahn) auf ihre Einwände zugesandt. Alle eingeladenen Bürger haben nun noch einmal die Gelegenheit vor der Landesdirektion ihre Meinung zu dem Vorhaben und auch zur Antwort der Bahn auf die Einwendung zu äußern. Der Viadukt e.V. und alle Bürger, die selbst Einwendungen zum Thema Denkmalschutz eingeschickt haben, sind am 14.12.2016 um 9:00 Uhr ins Kongress- und Veranstaltungszentrum LUXOR eingeladen.

Der Viadukt e.V. bittet alle Bürger, die Einladungen zum Anhörungsverfahren bekommen haben, sich bis zum 2. 12. 2016 dafür auch anzumelden!

Es kommt nun noch einmal darauf an, dass möglichst viele Einwender sich auch tatsächlich zu dem Erörterungstermin anmelden, denn in diesem Stand des Verfahrens ist es von besonderer Bedeutung, dass wir zeigen können, dass das Viadukt eine große Bedeutung für Chemnitz und die Chemnitzer hat!

Leider ist dieser Erörterungstermin nicht öffentlich und nur die Eingeladenen haben Zutritt zu der Veranstaltung, zumal Mittwoch früh um 9:00 Uhr eine sehr ungünstige Zeit für Leute ist, die arbeiten müssen. Aber jeder, der eine Einladung bekommen hat und selbst nicht teilnehmen kann, kann einen Vertreter schicken. Die Vertreter können später benannt werden. Wichtig ist jetzt, bis zum Freitag, den 2.12.2016 die Anmeldung an die Landesdirektion zurückzuschicken.

Beim Viadukt Verein kommen in diesen Tagen viele Fragen zu dieser Veranstaltung an. Wir haben uns bei der Landesdirektion nach den Formalitäten erkundigt und wollen hier einige wichtige Hinweise weitergeben.

Wer hat Zutritt zu der Veranstaltung? 

Alle, die eine Einladung bekommen haben und bis zum 2.12.2016 ihre Teilnahme bei der Landesdirketion angemeldet haben. Wer eine Einladung bekommen hat, aber am 14.12. selbst keine Zeit hat, kann einen Vertreter benennen. Die Teilnehmer müssen sich  vor Ort ausweisen.

Vor der Veranstaltung werden die Einladung und Personaldokumente kontrolliert. Man sollte deshalb rechtzeitig vor Beginn der Veranstaltung da sein, damit sich der Beginn nicht zu sehr verschiebt.

Bis wann und wie muss ich mich anmelden?

Die verschickte Teilnahmebestätigung ausfüllen und bis zum 2. 12. 2016 einschicken an

LANDESDIREKTION SACHSEN
Referat 32 C
Postanschrift: 09105 Chemnitz
Fax: +49 371 53227-1324
email: post@lds.sachsen.de

Wie kann ich einen Vertreter benennen?

Vertreter benötigen nur eine Vollmacht, die Einladung des Bürgers, den sie vertreten und den eigenen Ausweis. Die Vertretung muss nicht auf der Teilnahmebestätigung angegeben werden. Man kann sich also auch noch kurz vor dem Termin einen Vertreter suchen.

Wer keinen Vertreter hat oder keinen findet, kann sich auch an Viadukt e.V. wenden. Wir können versuchen, einen Vertreter zu vermitteln!

Was passiert bei diesem Termin?

Jeder Teilnehmer hat ein Rederecht, wobei man davon nicht unbedingt Gebrauch machen muss.

Man kann sich dabei noch einmal zu den in der Einwendung vorgebrachten Punkten, insbesondere mit Bezug auf die Rückantwort der Bahn, äußern und diese gegebenenfalls auch mit zusätzlichen Argumenten oder neueren Erkenntnissen untermauern. Einwände, die nicht schriftlich eingbracht worden sind, können in der mündlichen Anhöring nicht mehr vorgebracht werden.

Die Vertreter der LD werden so moderieren, dass sie eingreifen, wenn sich inhaltliche Aussagen doppeln,  um die Veranstaltung nicht unnötig in die Länge zu ziehen. Die Veranstaltung wird aufgezeichnet, um ein Protokoll erstellen zu können.

Hat die DB ebenfalls Rederecht?

Ja, die Vertreter der Bahn haben Rederecht. Sie können auch auf die Redebeiträge der Bürger eingehen bzw. Antwort geben, wenn Fragen gestellt werden. Davon sollte sich aber niemand unter Druck gesetzt oder eingeschüchtert fühlen!

Was soll ich dort sagen? Kann der Viadukt e.V. fachliche Unterstützung geben?

Niemand ist verpflichtet, sich bei dem Termin auch zu äußern. Allein die Teilnahme ist ein starkes Zeichen für die Erhaltung des Viaduktes.

Es wäre aber wünschenswert, dass es möglichst viele Wortmeldungen gibt, in denen deutlich wird, welche Bedeutung die Brücke für Chemnitz hat.

Es wird von niemandem verlangt oder erwartet, sich zu den Kostenschätzungen der Bahn oder Fragen der Brückenstatik zu äußern. Dafür gibt es genügend Fachleute. Für uns kommt es allein darauf an zu zeigen, dass die Bahn die Belange des Denkmalschutzes nicht ausreichend berücksichtigt hat.

Für Fragen stehen wir zur Verfügung unter viaduktchemnitz@web.de

Wie lange dauert die Veranstaltung?

Eine festgelegte Dauer der Veranstaltung ist nicht geplant.

Wenn weitere Fragen auftauchen, werden wir diesen Fragenkatalog weiterführen und über Facebook darauf hinweisen.

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