Am Rande notiert: Kleine Anfragen in der großen Politik

Wie viele Jagdtrophäen wurden zwischen 2005 bis 2014 nach Deutschland eingeführt? Was ist die Wolfsstrategie der Bundesregierung? Und wie viele Geldautomaten wurden im Jahr 2018 gesprengt? Alles berechtigte Fragen, die als sogenannte „Kleine Anfragen“ von der Bundesregierung beantwortet werden müssen. Kleine Anfragen sind ein wichtiges Mittel der Regierungskontrolle, das vor allem von der Opposition genutzt wird. Im Bundestag hat jede Fraktion das Recht, eine Kleine Anfrage an die Regierung zu stellen, die von dieser innerhalb von 14 Tagen schriftlich beantwortet werden muss. Entweder eine Bundestagsfraktion oder mindestens fünf Prozent aller Abgeordneten können eine Anfrage stellen. Für die Opposition besteht so die Gelegenheit, die Regierungsarbeit kritisch zu hinterfragen und den Fokus auf weitere Themen zu lenken. Kein Wunder, dass dieses Mittel häufig genutzt wird: In der vergangenen Legislaturperiode wurden 3.953 Kleine Anfragen gestellt, in der jetzigen bis Oktober diesen Jahres allein 1.992). Woher diese Zahlen stammen? Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine, na klar, Kleine Anfrage der FDP-Fraktion… Weil die Fragen und Antworten natürlich für alle öffentlich einsehbar sind, bieten sie nicht nur für Politikerinnen und Politiker, sondern auch für Journalistinnen und Journalisten eine wertvolle Quelle.

Aber nicht nur die Antworten, sondern auch die Fragen selbst können sehr aufschlussreich sein. Zum Beispiel beweist die AfD regelmäßig ihre genauso verblüffende wie nutzlose Fähigkeit, so ziemlich jede Anfrage über drei Winkelzüge wieder zum Thema Migration und Flucht zurückzuführen. Dieses Verhalten konterkariert natürlich die sinnvolle Funktion, die die Kleinen Anfragen im Bundestag trotzdem noch einnehmen. Zum Glück kommen die meisten Fragen auch nicht von der AfD, sondern von der Linken, die sich dabei häufig mit Rechtsextremismus befassen.

Ach ja, wen die Antworten auf die oben gestellten Fragen interessieren: Jede Kleine Anfrage und ihre Beantwortung kann online unter https://kleineanfragen.de/bundestag abgerufen und nachgelesen werden.