😂😂🤭

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Auf gehts Jürgen! Daumen sind gedrückt. Vergleiche zum DFB-Pokalfinale bieten sich ja geradezu an. Die Reds werden alles reinwerfen, kämpfen, beißen... Und geguckt wird diesmal in UHD, auch sehr sensationell.

Mal ehrlich, wer ist gerade nicht vom hohen Verkehrsaufkommen auf den Autobahnen genervt?

Durch die Erhebung von Trassenpreisen, einer Art Maut für die Schiene, bevorzugen wir in Deutschland nach wie vor umweltschädlichere Verkehrsträger, wie Lkw.

Gut, dass es den Railport Chemnitz der Bauer Spedition & Logistik am Bahnhof Chemnitz-Süd gibt. Der Railport Chemnitz-Süd bietet allen interessierten Unternehmen der Stadt Chemnitz sowie des Umlandes einen Zugang zum Schienennetz. Das Angebot einer "Güterverkehrsstelle" sichert den Zugang zum Bahntransport, auch von kleineren Versandmengen für die gesamte Region bis Tschechien. Es bildet somit die Grundlage der angestrebten Wiederbelebung des Schienengüterverkehrs im Raum Chemnitz. Im Gespräch mit Geschäftsführer Tino Bauer sprachen wir über den Preiskampf zwischen Autobahn und Schiene im Bereich des Güterverkehrs, Lenk- und Ruhezeitenregelungen, die Harmonisierung des europäischen Arbeitsmarktes und „Rollende Landstraßen“.
Am Rande haben wir dann noch die heißen Chemnitzer Themen besprochen: Chemnitzer FC, Schul- und Kita-Ausbau, Niners und die Fernverkehrsanbindung Chemnitz – Leipzig. Danke an Herrn Bauer für den freundlichen Empfang.

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Heute vor 69 Jahren, am 23. Mai 1949, wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland verkündet. Seit dem 3. Oktober 1990 gilt es in ganz Deutschland. Für mich ist der 23. Mai 1949 deshalb ebenso ein Feiertag wie der Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober. Bis heute ist das Grundgesetz ein mustergültig kluge, vernünftige und ausgewogene Verfassung für unser Land: streng genug, um ein unverhandelbares Gerüst für Demokratie und Rechtsstaat zu definieren, aber flexibel genug, um sich gesellschaftlichen Entwicklungen anzupassen. Seine freiheitliche, tolerante Werteordnung zu schützen und zu bewahren muss Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten sein.

Bild: Bundesarchiv, B 145 Bild-F018306-0005 / CC-BY-SA 3.0

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Tja, bei der Tagesordnung wird das ein abendfüllendes Programm. Wichtige Themen - schaut einfach ab 15.00 Uhr rein!

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Im Rahmen des RTL-Themenmonats 'Leben mit Hartz IV' war ich heute Vormittag zu einer Gesprächsrunde geladen. RTL-Reporterin Hanna Klouth macht im Monat Mai den Selbsttest und lebt 31 Tage lang vom ALG II Regelsatz von 416 Euro. Gemeinsam mit zwei ebenfalls betroffenen Frauen sowie meinem Kollegen Frank Heinrich diskutierten wir über das Stigma Hartz IV, auskömmliche Löhne, die Hindernisse der Betroffenen im Lebensalltag und das "Bürokratiemonster" ALG II. Fest steht, der Mindestlohn muss steigen, die Jobcenter besser ausgestattet und das Kindergeld darf nicht als Einkommen angerechnet werden.

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Freut mich sehr! Und - ganz starke und -ja- auch mutige Schiedsrichterleistung. Respekt!

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Heute gab es gleich doppelt Besuch aus Chemnitz. Zuerst waren die Studentinnen und Studenten der Initiative für Europastudien e.V. und der Fachschaftsgruppe Politikwissenschaften der TU Chemnitz dran. Danach durfte ich eine weitere Besuchergruppe aus Chemnitz begrüßen, die ich im Rahmen einer „BPA-Fahrt“ (Presse- und Informationsamt der Bundesregierung) nach Berlin eingeladen habe. Es entwickelten sich zwei spannende Diskussionen mit unterschiedlichen Schwerpunkten. Angesprochen wurden eine Vielzahl von Themen, von Bundes- und Außenpolitische Themen im europäischen Kontext, über die Abläufe im Deutschen Bundestag bis hin zu der Bahnverbindung Chemnitz – Leipzig. Der direkte Austausch mit Bürgerinnen und Bürger ist nicht immer einfach, dafür aber ehrlich und es macht Spaß!

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Mein persönliches Fazit nach rund 6 Monaten AfD im Deutschen Bundestag lautet: Der parlamentarische Alltag ist lauter, spannender, aber auch härter geworden. Vor dem Einzug der AfD war der Bundestag ein eher beschauliches Parlament, in dem es trotz aller inhaltlichen Unterschiede bestimmte ungeschriebene Sprach- und Umgangsregeln gab. Vor diesem Hintergrund wirkte es oft eher putzig, wenn einige geschätzte Kolleginnen und Kollegen wie Klaus Ernst (Die LINKE) versuchten, den Beratungen durch aufgeregtes Zetern und Fuchteln mehr dramatische Bedeutung zu verleihen. Das ist jetzt anders: Die AfD-Fraktion fällt auf durch häufige Zwischenrufe, dabei oft jenseits des parlamentarisch Erlaubten, durch provozierende, populistische (Hetz-) Reden, Sach- und Geschäftsordnungsanträge, und durch gezielt geschlossenes und damit bedrohlich wirkendes Auftreten im Plenum. Ihr Fokus liegt nicht auf der Sacharbeit, sondern auf der Außenwirkung für ihr eigenes Klientel, wobei die Äußerungen oft genug mit rassistischen und nationalistischen Untertönen unterlegt sind. Aber sie zwingt uns (im AfD-Jargon) „Alt-Parteien“ dadurch doch dazu, unsere Wohlfühlecke zu verlassen und die Kunst des harten, kontroversen Debattierens wieder zu erlernen – höchste Zeit, wie ich finde.

Jetzt AG Kommunalpolitik der SPD-Bundestagsfraktion. Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des deutschen Städtetags führte ein zum Thema Reform der Grundsteuer bis 2019 vor. Das Bundesverfassungsgericht hat ja erwartungsgemäß entschieden: Die Grundsteuer mit den bisherigen Bewertungsmaßstäben ist verfassungswidrig. Es geht hier aber auch um eine wichtige Einnahmequelle für Kommunen - derzeit 14,2 Milliarden Euro.

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Seit 24 Jahren im Chemnitzer Stadtrat... Wahnsinn wie die Zeit vergeht!

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In meiner neuen Tätigkeit als stellvertretender Vorsitzender der Parlamentariergruppe Bulgarien-Moldau-Rumänien habe ich zusammen mit weiteren Kolleginnen und Kollegen aus dem Deutschen Bundestag mit einer Delegation des Ausschusses für Außenpolitik des rumänischen Parlaments diskutiert. Eine große Spannbreite an Themen wurden angesprochen, von der Gestaltung der EU Ratspräsidentschaft, die am 1. Januar 2019 von Rumänien zum ersten Mal übernommen wird, über eine strategische Partnerschaft, die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik bis hin zum möglichen EU Beitritt Albaniens.
Gerade in diesen turbulenten Zeiten wird die Wichtigkeit des politischen Dialogs immer deutlicher. Ich freue mich auf die nächsten Gesprächsrunden.

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War eine gute Runde. Strukturwandel in der Lausitz, Ärztemangel, Unternehmensansiedlungen, Ausweitung Forschung und Entwicklung, Infrastrukturausbau, Sicherung des WISMUT-Kulturerbes - wir haben viele Themen besprochen. Gerne wieder!

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