Mehr Mitspracherecht für die Parlamente

In der vergangenen Woche ist aus fast allen Fraktionen der Ruf nach mehr Beteiligung des Parlaments beim politischen Umgang mit Corona laut geworden. Um einem Missverständnis vorzubeugen: Selbstverständlich geht die gesetzgeberische Arbeit im Parlament weiter und der gerade bei der AfD so beliebte Vorwurf, unsere Parlamente seien klammheimlich durch ein mit unbegrenzten Befugnissen ausgestattetes Gremium … Weiterlesen

Bund fördert Denkmalschutzprojekte in Chemnitz mit rund 1,1 Millionen Euro

Heute wurden im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Mittel für das Denkmalschutz-Sonderprogramm IX freigegeben. Aufgrund der Vielzahl der bundesweiten Bewerbungen konnte nur ein Teil der Anträge positiv beschieden werden. Drei Chemnitzer Denkmalschutzprojekte profitieren von einer Kofinanzierung des Bundes. Eine Förderung erhalten: Kaßberg-Gefängnis (Hafttrakt B) – 165.000 € Ehemalige Maschinenbauhalle der Firma Richard Hartmann – 490.000 € … Weiterlesen