Chemnitz

Gemeinsamer Aufruf von Frank Heinrich und mir zum Schienenersatzverkehr RE 6 Chemnitz – Leipzig an den VMS

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Der Schienenersatzverkehr, der ab dem 23.05.2019 auf der Strecke Chemnitz-Leipzig, zwischen Chemnitz Hauptbahnhof und Chemnitz Küchwald verkehren soll, ist weder zeitgemäß noch kundenfreundlich. Folgende Punkte sehen wir kritisch: Die Entfernung zwischen dem Bahnsteig Chemnitz-Küchwald und der Haltstelle Ersatzverkehr beträgt ca. 450m. Dies entspricht einem Fußweg von etwa 6 bis 10 Minuten. Die Züge in Richtung … Weiterlesen

Verkündung im Ministerium: Grünes Licht für Chemnitz-Leipzig!

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Nun ist auch die letzte Etappe geschafft: Auch das Bundesverkehrsministerium (BMVI) hat grünes Licht für Ausbau und Elektrifizierung der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig gegeben. Das bedeutet: In absehbarer Zeit werden zwischen Chemnitz und Leipzig wieder Fernverkehrszüge wie ICE oder IC rollen. Gleichzeitig ist damit auch klar, dass die Bundesfinanzierung für das Vorhaben sichergestellt ist. Schon am 7.9.2018 … Weiterlesen

Am Rande notiert: Das SPD-PraktikantInnenprogramm

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Fast allen ist der Bundestag in der Schule irgendwann einmal als umrandetes Quadrat an der Tafel begegnet. Ein Block, der irgendwie durch Pfeile mit anderen Institutionen verbunden ist und sich selbst aus anderen Blöcken zusammensetzt. Tatsächlich ist es nicht leicht zu vermitteln, dass der Bundestag keineswegs ein statisches Verfassungsorgan, sondern eben auch ein Ort des … Weiterlesen

Hanka Kliese und Detlef Müller freuen sich über Fördermittel von knapp einer halben Million Euro für Chemnitz und den Erzgebirgskreis

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Bund fördert Teilhabeberatung für Menschen mit Behinderung in Chemnitz und Umgebung mit knapp einer halben Million Euro Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat eine Förderung des Bundes in Höhe von 497.622 Euro für den Verein „Chemnitzer Klosterhof e.V.“ beschlossen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Detlef Müller und die SPD-Landtagsabgeordnete Hanka Kliese freuen sich über diese hohe Förderung.  Ab … Weiterlesen

Gesicht zeigen am 1. Mai!

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Gesicht zeigen am 1. Mai! Am Tag der Arbeit setzten wir ein Zeichen gegen Nazis. Wir lassen nicht zu, dass eine jahrzehntelange Tradition der Industriestadt Chemnitz von Antidemokraten missbraucht wird. Am 1. Mai setzen sich Gewerkschaften, Stadtgesellschaft und Politik über Parteigrenzen hinweg gemeinsam für die Würdigung der Arbeiterinnen und Arbeiter ein. Wir schauen nicht zu, … Weiterlesen

Es kam, wie es kommen musste

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Zur gestrigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG), dass Städte und Kommunen Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge aussprechen können, wenn diese verhältnismäßig sind, um die Schadstoff-Grenzen einzuhalten, erklärt Detlef Müller, Bundestagsabgeordneter, Mitglied des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur und Chemnitzer SPD-Stadtratsfraktionsvorsitzende: Die gestrige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts konnte niemanden mehr ernsthaft überraschen. Die Weigerung von Bundesverkehrsminister Dobrindt, frühzeitig auf … Weiterlesen

Offener Brief der ostdeutschen SPD-Abgeordneten an den DFB-Präsidenten Reinhard Grindel

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Offener Brief der ostdeutschen SPD-Abgeordneten an den DFB-Präsidenten Reinhard Grindel In der Diskussion um die Umstrukturierung der Regionalligen des DFB werben ostdeutsche Bundestagsabgeordnete für gleiche Aufstiegschancen für alle Regionalligisten sowie für einen Erhalt der Regionalliga Nordost mit ihren traditionsreichen Derbys. Der offene Brief im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Grindel, seit jeher schafft es der Fußball … Weiterlesen

Rede zur Benennung des Platzes am Neuen Technischen Rathaus in „Friedensplatz“

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Mein Redebeitrag im Chemnitzer Stadtrat zur Benennung des Platzes am Neuen Technischen Rathaus in „Friedensplatz“ Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer, für die Stadt Chemnitz können wir sagen, dass wir seit nunmehr 72 Jahren eine Zeit des Friedens erleben dürfen. Unsere Generation und auch ein guter Teil … Weiterlesen