Strukturstärkungsgesetz und Kohleausstiegsgesetz beschlossen! Sächsische Reviere profitieren besonders von den Gesetzen.

Mit der heutigen Verabschiedung des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregion und des Kohleausstiegsgesetzes schaffen wir Klarheit für die Kraftwerksbetreiber und deren Beschäftigte auf der einen Seite und bekennen uns andererseits deutlich zu den verabredeten Zielen des Pariser Klimaabkommen. Thomas Jurk, Bundestagsabgeordneter aus Görlitz kommentiert dazu: „Die beiden sächsischen Reviere Lausitz und Mitteldeutschland profitieren durch eine Vielzahl an Maßnahmen … Weiterlesen

GALERIA Karstadt Kaufhof ist gerettet!

Der Kampf hat sich gelohnt! Die GALERIA Karstadt Kaufhof ist gerettet. Nun monieren viele den Erfolg für sich (DIE LINKE Chemnitz, CDU Chemnitz). Mein Dank gilt den Beschäftigten sowie der Stadtgesellschaft! Die Chemnitzerinnen und Chemnitzer haben sich gemeinsam stark gemacht und am vergangenen Freitag ein Zeichen gesetzt.  Nun gilt es die gewonnene Zeit zu nutzen. Dazu bedarf es … Weiterlesen

Bund fördert Denkmalschutzprojekte in Chemnitz mit rund 1,1 Millionen Euro

Heute wurden im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Mittel für das Denkmalschutz-Sonderprogramm IX freigegeben. Aufgrund der Vielzahl der bundesweiten Bewerbungen konnte nur ein Teil der Anträge positiv beschieden werden. Drei Chemnitzer Denkmalschutzprojekte profitieren von einer Kofinanzierung des Bundes. Eine Förderung erhalten: Kaßberg-Gefängnis (Hafttrakt B) – 165.000 € Ehemalige Maschinenbauhalle der Firma Richard Hartmann – 490.000 € … Weiterlesen

Pressemitteilung: Bund fördert Chemnitzer Eisschnelllaufbahn mit 3,7 Mio. Euro

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung die Projekte bekannt gegeben, die im Rahmen des Sonderförderprogrammes „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ vom Bund finanziell unterstützt werden. Der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete Detlef Müller freut sich: „Der Bund fördert die Modernisierung und den Neubau der Chemnitzer Eisschnelllaufbahn mit 3,7 Millionen … Weiterlesen

Planungsbeschleunigung für Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig

Nach der Aufnahme des Ausbaus und der Elektrifizierung der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig  in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans und in das Strukturstärkungsgesetz zur Begleitung des Kohleausstiegs hat die Bundesregierung nun die nächste Entscheidung zur Beschleunigung des Projekts beschlossen. Der Ausbau der Strecke, eine zwingende Voraussetzung für den Wiederanschluss der Region Chemnitz an den Fernverkehr der Bahn, … Weiterlesen

Gemeinsam für Chemnitz in Berlin.

Wir, Frank Heinrich und Detlef Müller, haben uns heute mit Verkehrsminister Andreas Scheuer zum Thema Ausbau und Elektrifizierung der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig getroffen. Wir haben dem Minister nochmal deutlich gemacht, wie wichtig die Maßnahme für Chemnitz und die gesamte Region ist und für eine Beschleunigung der Planung und Umsetzung geworben. Das sieht auch der Verkehrsminister so. Mit dem Klimapaket und … Weiterlesen

Fernbahnanbindung Chemnitz

Proppenvoller Stadtverordnetensaal in Chemnitz – Landräte, Bürgermeister, Oberbürgermeisterin, DB-Konzernbevollmächtigter Fricke, Verkehrsminister Martin Dulig und Bürgerinnen und Bürger diskutierten über den aktuellen Sachstand und die Finanzierung der Fernbahnanbindung der Stadt Chemnitz, aber auch über die aktuelle Situation auf der Strecke Chemnitz-Leipzig. Verlängerung des ab Dezember 2019 fahrenden IC 17 von Rostock-Berlin-Dresden nach Chemnitz/Zwickau kommt eher, schneller! Das ist … Weiterlesen

Gedenken an den 17.Juni 1953

Am 17. Juni 1953 gingen rund eine Million Menschen in der DDR für bessere Lebensbedingungen, für Demokratie, Freiheit und die deutsche Einheit auf die Straße. Zur jährlichen Gedenkveranstaltung gedachten wir heute den mutigen Heldinnen und Helden, die auch in Chemnitz für Freiheit und Einheit auf die Straße gingen.

Meine Rede zu den Geschehnissen in Chemnitz am 26.08.2018:

„Wissen Sie, was die eigentliche Chemnitz-Lüge war? Die Fake-Meldungen und Lügen nur wenige Stunden nach der Tat. (…) Daniel wollte angeblich sexuelle Übergriffe auf anwesenden Frauen abwehren und es gäbe ein zweites Todesopfer. Alles aus ihren ganz sicheren Quellen, von angeblichen Augenzeugen bestätigt, von der Boulevardpresse aufgenommen, tausendfach geteilt, auch von ihren Leuten! Alles gezielte … Weiterlesen