Nachunternehmerhaftung

Die Paketbranche boomt dank Digitalisierung und Onlinehandel. Ich kenne kaum einen Menschen, der nicht schon mal bequem per Mausklick Sachen im Internet bestellt hat. Die wenigen großen Paketdienste bei uns arbeiten mit einer großen Zahl von Nachunternehmen zusammen. Kontrollen des Zolls haben ergeben: Häufig sind die Arbeitsbedingungen in der Paketbranche katastrophal. Überlange Arbeitszeiten und ein … Weiterlesen

Besuch aus Chemnitz

Letzten Freitag durfte ich wieder eine Besuchergruppe aus Chemnitz in Berlin begrüßen. Dieses Mal waren viele ehrenamtlich engagierte Chemnitzerinnen und Chemnitzer dabei sowie Menschen, die ich am Wahlkampfstand kennengelernt habe. Programmpunkte der politischen Bildungsreise waren u.a. der Bundesrat, der Bundesnachrichtendienst, eine historische Stadtrundfahrt und natürlich das Zentrum unserer parlamentarischen Demokratie: der Bundestag. Über das selbst … Weiterlesen

Der Westen lässt die Kurden im Stich

Die Kurden haben, auch mit deutscher Unterstützung durch Ausbildung und Waffenlieferungen, als enge Verbündete des Westens gegen den IS gekämpft und eine relative Stabilisierung der von ihnen kontrollierte Gebiete erreicht. Mit dem Abzug der amerikanischen Truppen aus Nordsyrien sind sie nun auf sich gestellt, was für sich genommen problematisch genug wäre. Die türkische Offensive nimmt … Weiterlesen

Gemeinsam für Chemnitz in Berlin.

Wir, Frank Heinrich und Detlef Müller, haben uns heute mit Verkehrsminister Andreas Scheuer zum Thema Ausbau und Elektrifizierung der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig getroffen. Wir haben dem Minister nochmal deutlich gemacht, wie wichtig die Maßnahme für Chemnitz und die gesamte Region ist und für eine Beschleunigung der Planung und Umsetzung geworben. Das sieht auch der Verkehrsminister so. Mit dem Klimapaket und … Weiterlesen

Trauer um die Opfer des rechten Terrors

Wir trauern um die Opfer und mit den Angehörigen des Terrors in Halle/Saale. Mit Erschrecken müssen wir feststellen, dass Juden- und Menschenhass eine neue Qualität erreicht haben. Gerade mit der AfD als größte Oppositionspartei im Bundestag hat es eine politische Kraft ins Parlament geschafft, die als geistiger Brandstifter die Gesellschaft vergiftet und die Shoa als … Weiterlesen

Nach dem Reden im Wahlkampf heißt es jetzt handeln und liefern.

In den letzten Wochen und Monaten ging es im Wahlkampf für alle demokratischen Parteien darum, die eigenen Inhalte zu vermitteln. Es ging aber auch darum deutlich zu machen, dass der Populismus der AfD keine Antworten für unser Land und unsere Gesellschaft bereithält. Das Mittel dazu waren unzählige Gespräche – am Wahlstand, in Vereinen, in Kneipen, … Weiterlesen

Baubeginn Chemnitzer-Bahnbogen

Offizieller Baubeginn des letzten noch nicht erneuerten Abschnitts der Schieneninfrastruktur der Sachsen-Franken-Magistrale in Chemnitz. Mit der Erneuerung und Modernisierung der Bahninfrastruktur des Chemnitzer Bahnbogens erfolgt eine grundhafte Instandsetzung und Verstärkung des Viadukt. an der Annaberger Straße. Ein bedeutendes Industriedenkmal und Identifikationsobjekt bleibt damit den Chemnitzern erhalten. Meinen Dank an die diversen Initiativen, allen voran dem Viadukt. Verein, durfte ich … Weiterlesen

Stasi-Unterlagenbehörde

30 Jahre nach der friedlichen Revolution wird die Sicherung der Stasi-Unterlagen auf neue Füße gestellt. Die Stasiaktenbehörde wird ein eigenständiger Teil innerhalb des Bundesarchivs. Sie wird dabei vor allem in Sachen Erhalt, Sicherung und Forschung professionalisiert. Darum geht es: Sicherung und eben nicht Abwicklung der Geschichte. Das hat auch meine liebe Kollegin Katrin Budde heute nochmal klar … Weiterlesen

PPP-Stipendiat auf dem Weg in die USA

Letztes Treffen mit Ali Sahan, bevor er den Großen Teich Richtung Maryland überquert. Als Mitglied des Deutschen Bundestages habe ich die Patenschaft für ihn übernommen. Der Schüler des Chemnitzer Goethe-Gymnasiums nimmt am PPP – USA Stipendium teil. Lieber Ali, dass Büro Müller wünscht dir viel Spaß und ein erlebnisreiches Jahr. Wir freuen uns von Dir zu hören.

Pflege- Mehr als ein Beruf

Der heutige Tag steht ganz im Zeichen der Pflege. Gemeinsam mit Hilde Mattheis, Gesundheitspolitikerin in der SPD-Bundestagsfraktion und Jörg Vieweg kamen wir im Willy-Brandt-Haus der AWO Chemnitz mit den Akteurinnen und Akteuren vor Ort ins Gespräch. Die bestimmenden Themen waren erneut der Fachkräftemangel, die Generalistik und die Finanzierung der Pflege. Um das Bild abzurunden fahren wir gleich ins Erzgebirge und sprechen in … Weiterlesen