365-Euro-Ticket – Als Tiger gestartet, als Bettvorleger gelandet

Das 2019 beschlossene Klimaschutzprogramm 2030 sieht vor, zehn Modellregionen in Deutschland zu fördern, die ein sogenanntes 365-Euro-ÖPNV-Ticket anbieten wollen. Die Zielstellung ist klar: mehr Infrastruktur und attraktivere Angebote sollen für einen Umstieg vom Individualverkehr auf den ÖPNV sorgen. Das ist gut für das Klima und entlastet die Innenstädte und Ballungsregionen. Dazu äußert sich Detlef Müller … Weiterlesen

SPD Verkehrspolitiker Detlef Müller begrüßt Vorschläge der Union für eine neue Bahnreform

Die Bahn ist Infrastrukturträger der Zukunft, das machen die Debatten der letzten Monate zur Bewältigung des Klimawandels deutlich. Die Vorteile sind offensichtlich: als schnelles und potenziell klimaneutrales Massenverkehrsmittel kann die Bahn das Rückgrat der Verkehrswende im Personen- und Güterverkehr sein. Dafür braucht es aber die entsprechenden Voraussetzungen. Diese müssen auch organisatorisch unterlegt sein. Erstmals haben … Weiterlesen

Planungsbeschleunigung für Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig

Nach der Aufnahme des Ausbaus und der Elektrifizierung der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig  in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans und in das Strukturstärkungsgesetz zur Begleitung des Kohleausstiegs hat die Bundesregierung nun die nächste Entscheidung zur Beschleunigung des Projekts beschlossen. Der Ausbau der Strecke, eine zwingende Voraussetzung für den Wiederanschluss der Region Chemnitz an den Fernverkehr der Bahn, … Weiterlesen

Klare Spielregeln für Uber und Co – SPD stellt sich gegen blinde Liberaliserung, Lohndumping und unfairen Wettbewerb zu Lasten des Taxigewerbes.

Als Berichterstatter für die Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) fordert SPD-Verkehrsexperte Detlef Müller (Chemnitz) gemeinsam mit Kollegen klare Spielregeln für digitale Mobilitätsanbieter. Bei der anstehenden Novellierung des PBefG wird es Modernisierungen im Bereich der neuen digitalen Mobilitätsdienstleister geben. Eine weitgehende Liberalisierung der Personenbeförderung in dem Bereich wird es mit der SPD aber nicht geben. Das machen … Weiterlesen

Abschaffung der Doppelverbeitragung: keine einseitige Belastung der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler!

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat seinen Vorschlag für die Abschaffung der sogenannten Doppelverbeitragung vorgelegt. Die Bezieher von Betriebsrenten sollen danach, wie bei der gesetzlichen Rente auch, nur noch den Arbeitnehmeranteil der Krankenversicherungsbeiträge abführen. Die entstehenden Kosten belaufen sich auf rund drei Milliarden Euro. Nach den Plänen Spahns sollen dabei 2,5 Milliarden mit Steuermitteln ausgeglichen werden, … Weiterlesen

Verkündung im Ministerium: Grünes Licht für Chemnitz-Leipzig!

Nun ist auch die letzte Etappe geschafft: Auch das Bundesverkehrsministerium (BMVI) hat grünes Licht für Ausbau und Elektrifizierung der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig gegeben. Das bedeutet: In absehbarer Zeit werden zwischen Chemnitz und Leipzig wieder Fernverkehrszüge wie ICE oder IC rollen. Gleichzeitig ist damit auch klar, dass die Bundesfinanzierung für das Vorhaben sichergestellt ist. Schon am 7.9.2018 … Weiterlesen

Forschungsstandort Chemnitz – Projektförderung für TU Chemnitz genehmigt

Das von der Fakultät für Elektro- und Informationstechnik der Technischen Universität Chemnitz initiierte  Forschungsprojekt „Optimierte Stickstoffdüngung durch mehrparametrische Datenfusion und präzise Applikation in Echtzeit“ erhält eine Förderung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) i.H.v. ca. 200 000 Euro. Damit wird ein innovativer Forschungsansatz gefördert, der einen Beitrag zum Klimaschutz gemäß Pariser Abkommen (COP 21) … Weiterlesen

Hanka Kliese und Detlef Müller freuen sich über Fördermittel von knapp einer halben Million Euro für Chemnitz und den Erzgebirgskreis

Bund fördert Teilhabeberatung für Menschen mit Behinderung in Chemnitz und Umgebung mit knapp einer halben Million Euro Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat eine Förderung des Bundes in Höhe von 497.622 Euro für den Verein „Chemnitzer Klosterhof e.V.“ beschlossen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Detlef Müller und die SPD-Landtagsabgeordnete Hanka Kliese freuen sich über diese hohe Förderung.  Ab … Weiterlesen

Es kam, wie es kommen musste

Zur gestrigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG), dass Städte und Kommunen Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge aussprechen können, wenn diese verhältnismäßig sind, um die Schadstoff-Grenzen einzuhalten, erklärt Detlef Müller, Bundestagsabgeordneter, Mitglied des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur und Chemnitzer SPD-Stadtratsfraktionsvorsitzende: Die gestrige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts konnte niemanden mehr ernsthaft überraschen. Die Weigerung von Bundesverkehrsminister Dobrindt, frühzeitig auf … Weiterlesen

Sondierungsergebnis: Für Ostdeutschland und die Kommunen viel erreicht

Sondierungsergebnis: Für Ostdeutschland und die Kommunen viel erreicht Niemand durfte erwarten, dass als Ergebnis der Sondierungen zwischen den Partnern der bisherigen großen Koalition der große, funkelnd neue gesellschaftliche Entwurf stehen würde. Aber die Ergebnisse können sich tatsächlich sehen lassen, und zwar insbesondere für Ostdeutschland und für die Kommunen: Zum Beispiel kann durch die Aufhebung des … Weiterlesen