Europa muss ein Europa ohne Zäune sein!

Europa muss ein Europa ohne Zäune sein! Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat angekündigt, einen 175 km langen und 4 Meter hohen Grenzzaun gegen Flüchtlinge an der ungarisch-serbischen Grenze zu errichten. Die ungarische Regierung unter Ministerpräsidenten Viktor Orbán bedient sich seit jeher offen ausländer- und migrantenfeindlicher Ressentiments als Mittel der Innenpolitik. Mit der Ankündigung der Errichtung des … Weiterlesen

Bund fördert Chemnitz aus Denkmalschutz-Sonderprogramm

Bundesverkehrswegeplan

Bund fördert Chemnitz aus Denkmalschutz-Sonderprogramm Heute wurden im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags Mittel für den Denkmalschutz freigegeben. Wegen der Vielzahl von Bewerbungen bundesweit konnte nur ein Teil der Anträge positiv beschieden werden. Umso mehr freue ich mich, dass Chemnitz mit insgesamt 380.000 Euro und Zwickau mit 310.000 Euro von Mitteln des Denkmalschutz-Sonderprogramms profitiert. Nach einem … Weiterlesen

Rede zum Gedenken an den 17. Juni 1953 in Chemnitz

Rede zum Gedenken an den 17. Juni 1953 in Chemnitz

Rede zum Gedenken an den 17. Juni 1953 in Chemnitz Sehr geehrte Mitglieder der Vereinigung der Opfer des Stalinismus, sehr geehrter Herr Thierfeld, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer, es ist mir eine besondere Ehre, heute als Vertreter der SPD-Stadtratsfraktion zu Ihnen sprechen zu dürfen. Der 17. Juni 1953 ist und bleibt ein besonderer Tag in der deutschen Geschichte. … Weiterlesen

Zeit für gute Europäer: Aus der Arbeit des Europaausschusses

Arbeit des Europaausschusses

Zeit für gute Europäer: Aus der Arbeit des Europaausschusses In Europa sind schwierige Zeit angebrochen. Finanz- und Griechenlandkrise sowie die Konflikte in der europäischen Nachbarschaft verlangen Europa aktuell viel ab. Unter dem Titel „Zeit für gute Europäer: Aus der Arbeit des Europaausschusses“ möchte ich Ihnen regelmäßig einen kurzen Aufriss über einige der Themen geben, die mich … Weiterlesen

Europäische Gespräche in Luxemburg

Europäische Gespräche in Luxemburg

Europäische Gespräche in Luxemburg

Auch für Bundestagsabgeordnete muss Europapolitik immer auch direkt erfahrbar sein: Am 28. und 29.Mai 2015 habe ich gemeinsam mit Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion und SPÖ-Abgeordneten des österreichischen Nationalrates Luxemburg besucht. Anlass war die turnusmäßige Übergabe der EU-Ratspräsidentschaft an Luxemburg.

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Bahnlärmschutz bleibt ein Thema

Bahnlärmschutz bleibt ein Thema Auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung besuchten 20 Anwohnerinnen und Anwohner aus Coswig und Weinböhla die Veranstaltung zum Bahnlärmschutz mit den Bundestagsabgeordneten Susann Rüthrich und Detlef Müller sowie Michael Wuth, Leiter Vertrieb und Fahrplan der DB Netz Südost. Beide Abgeordneten unterstrichen den Willen zum effektiven Lärmschutz durch die Umrüstung auf Flüsterbremsen. Dass diese … Weiterlesen

9. Mai: Tag der Städtebauförderung – Eine Erfolgsgeschichte für Chemnitz

Zum 9. Mai, dem „Tag der Städtebauförderung“, erklärt der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete Detlef Müller (SPD): Die Städtebauförderung ist seit Jahren eine erfolgreiche und bewährte Gemeinschaftsleistung von Bund, Ländern und Kommunen. Diese Mittel unterstützen die Städte und Gemeinden insbesondere beim sozialen, demografischen und wirtschaftlichen Wandel. Die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD hat auf der Grundlage des Koalitionsvertrages … Weiterlesen

Müller/Hron: Der Mindestlohn wirkt positiv

Gemeinsame Pressemitteilung von Detlef Müller (SPD-MdB) und Ralf Hron (DGB). Die Einführung der gesetzlichen Lohnuntergrenze verbessert Einkommenssituation in Südwestsachsen Der Regionsgeschäftsführer des DGB in Südwestsachsen und der SPD-Bundestagsabgeordnete Detlef Müller (Chemnitz) werten die Einführungsphase des gesetzlichen Mindestlohns in Höhe von 8,50 € für die Region als arbeitsmarktpolitischen Fortschritt. Bei einem gemeinsamen Treffen analysierten sie Rückmeldungen … Weiterlesen

Frühjahrsempfang der Wismut

Frühjahrsempfang der Wismut

Frühjahrsempfang der Wismut – unterwegs im Wahlkreis Anders als man vielleicht vermuten mag, verdient die Arbeit der Wismut GmbH nach wie ihre verdiente Aufmerksamkeit. Und Anerkennung. Viele mögen, wenn Sie den Namen des Unternehmens hören, zunächst an Fussball oder vielleicht an die zuletzt in der Presse vielbeachteten Ausstellungen zu der in DDR Zeiten entstandenen, gleichnamigen … Weiterlesen

„Pkw-Maut“: Keine Zustimmung

Keine Zustimmung zum Gesetzentwurf bezüglich der Pkw-Maut.

  Ich habe mich dazu entschieden, dem Gesetzentwurf nicht zuzustimmen, sondern mich der Stimme zu enthalten. Zur geplanten Einführung einer Infrastrukturabgabe (der „Pkw- Maut“) erklärt der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete Detlef Müller (SPD): Die Einführung der sogenannten Infrastrukturabgabe (der „Pkw- Maut“) ist eines der umstrittensten Vorhaben der Großen Koalition. Die SPD hat dem Vorhaben, das die CSU … Weiterlesen