SPD erneuern: Wo wollen wir hin? Seien wir mal ehrlich, wir als SPD definieren uns mittlerweile nur noch im Negativen: Wie die CDU, nur sozialer und nicht so konservativ. Wie die Grünen, nur beim Thema Öko nicht so konsequent und allgemein nicht so anst
Abgas-Skandal: Frau Bundeskanzlerin, entscheiden Sie! Drei Jahre sind in dem sogenannten Abgas- oder Dieselskandal nun schon vergangen, immer neue Unternehmen und Akteure kommen in ihren Verstrickungen ans Licht. Seit einem Jahr ermittelt die Europäische
Steuern müssen sein Der Bund der Steuerzahler hat den heutigen Mittwoch wieder zum „Steuerzahlergedenktag“ ausgerufen. Rein rechnerisch nämlich arbeiten die Bürgerinnen und Bürger erst seit 4:40 Uhr für die eigene Tasche, alles bisher Ver
Die Aufarbeitung muss noch viel weiter gehen! Die sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Petra Köpping (SPD) und der sächsische Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit und Vorsitzende der sächsischen SPD Martin Dulig haben v
„Lebenslänglich mit besonderer Schwere der Schuld“ (aber ohne Sicherungsverwahrung) wegen zehnfachen Mordes u.a. lautet das abschließende Urteil gegen die Rechtsterroristin des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ Beate Zschäpe
Am Rande notiert: „Das ABC im Bundestag“ Es gibt im Bundestag diese Situationen, in denen man sich wieder in die Schule zurückversetzt fühlt. Es sind Fragen wie diese, die sich dann stellen: Ist das so überhaupt (rechtlich) korrekt formuliert? Und
Mehr Verkehr auf die Schiene! In meiner heutigen Rede im Deutschen Bundestag habe ich zum Verkehrshaushalt 2018 gesprochen. Die Große Koalition sorgt mit einer modernen Schienenverkehrspolitik dafür, dass mehr Güterverkehr auf die Schiene verlagert wir
Bundestag macht Druck bei Abbiegeassistenzsystemen Wir alle kennen die Situation: Ein Lkw biegt rechts ab, und durch seinen toten Winkel huschen im letzten Moment noch Radfahrer. In dieser Situation kommt es nicht darauf an, wer nun „Recht“ ha
Chemnitz bekommt wieder einen Fernverkehrsanschluss! Jetzt ist es amtlich: Die Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig wird ausgebaut und elektrifiziert werden. Das bedeutet: In absehbarer Zeit werden zwischen Chemnitz und Leipzig wieder Fernverkehrszüge wie ICE od
SPD erneuern: weg mit den Mythen! Wenn wir als SPD wieder optimistisch in die Zukunft blicken wollen, dann müssen wir uns von einigen hartnäckigen Mythen und Vorstellungen lösen (Aufzählung nur beispielhaft, aber fortsetzbar): Die SPD ist schon seit J