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Keine „Hauptstadt der Bewegung“

Keine „Hauptstadt der Bewegung“ Chemnitz stellt sich wieder einmal den Rechtsextremen in den Weg. Über 600 Unterschriften sind am 18.2.2019 gegen das geplante „Begegnungszentrum für Patrioten“ zusammengekommen, ein deutliches Zeichen gegen Hass

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Am Rande notiert: Sachsen und Preußen

Am Rande notiert: Sachsen und Preußen Als Chemnitzer MdB und Sachse bin ich in Berlin historisch ja gewissermaßen im Ausland unterwegs – in der ehemaligen Hauptstadt Preußens nämlich. Und natürlich ist Preußen im Berliner Stadtbild architektonisch

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Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG)

Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) Derzeit beginnen die ersten Verhandlungen über eine Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG), hierzu bin ich Berichterstatter der SPD im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktu

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Wer soll das bezahlen, wer hat so viel Geld?

Wer soll das bezahlen, wer hat so viel Geld? Enak Ferlemann (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär und Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr, hat die Deutsche Bahn aufgefordert, ihre Preise zur Modernisierung des Netzes zu erhöhen.

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Am Rande notiert: Hipster-Hauptstadt Berlin

Am Rande notiert: Hipster-Hauptstadt Berlin Berlin ist ja bekanntlich nicht nur das politische Zentrum der Bundesrepublik, sondern auch Heimat diverser Subkulturen, die die Stadt prägen. Eine davon, die wohl auf nicht absehbare Zeit mit Berlin verbunden

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Grundsteuer: Der Wert zählt!

Grundsteuer: Der Wert zählt! Die Zeit drängt: Am 10. April 2018 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass das aktuelle System der Grundsteuerberechnung gegen das Gleichheitsprinzip verstößt und bis Ende 2019 reformiert werden muss. Diese Ents

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