Die Auswirkungen der Corona-Pandemie schlagen besonders deutlich auf die Kommunen durch. Konkret bedeutet das für viele Städte und Gemeinden weniger Einnahmen und mehr Ausgaben. Unsere Kommunen müssen aber weiterhin handlungsfähig bleiben und das Lebe
Bund fördert Sportstättensanierung in Johanngeorgenstadt mit 1,4 Millionen Euro Ich freue mich sehr, dass der Bund die Modernisierung und den Ersatzneubau kommunaler Sportstätten in Johangeorgenstadt mit 1,4 Millionen Euro fördert. Mein Dank gilt den
Die Ministerpräsidentenkonferenz der vergangenen Woche hat eine fast bundeseinheitliche Bußgeldregelung für Maskenverweigerer gebracht. Bis auf Sachsen-Anhalt gilt nun im öffentlichen Personenverkehr deutschlandweit: Fahren ohne Maske kostet 50 Euro.
Im Rahmen der Corona-Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung wurde unter anderem der Zugang zur Grundsicherung zeitlich befristet vereinfacht. Dadurch kann aktuell Arbeitslosengeld II bewilligt werden, ohne dass dazu das Vermögen der Antragssteller geprüft
PRESSEMITTEILUNG Axel Schäfer, zuständiger Berichterstatter,Detlef Müller, stellvertretender demokratiepolitischer Sprecher: Seit vielen Wochen demonstrieren in Bulgarien tausende Menschen fürDemokratie, Rechtsstaatlichkeit, eine unabhängige Justiz u
40 Millionen Euro stellt der Bund im Rahmen desKonjunkturpakets für Renovierungen von Bahnhöfen zurVerfügung. Nach Sachsen fließen davon rund 2,1 Millionen Eurofür insgesamt 15 Bahnhöfe. Mit dem Bahnhofsprogramm im Konjunkturpaket wirdzielgerichtet
Unsere Gesellschaft ist abhängig von europäischen und globalen Lieferketten. Das hat die Corona-Krise absolut deutlich gemacht. Wenn Grenzen in Europa geschlossen sind und Lieferketten ins Stocken geraten, dann steht der Motor der europäischen Volkswir
Dass die Bahn einen hohen Stellenwert für die Verkehrswende hat und für mich das Verkehrsmittel der Zukunft ist, werde ich nicht müde zu betonen. Zugegebener Maßen bin ich als Verkehrspolitiker und Eisenbahner an dieser Stelle ein wenig befangen. Dass
Mit der heutigen Verabschiedung des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregion und des Kohleausstiegsgesetzes schaffen wir Klarheit für die Kraftwerksbetreiber und deren Beschäftigte auf der einen Seite und bekennen uns andererseits deutlich zu den verabred
Der Kampf hat sich gelohnt! Die GALERIA Karstadt Kaufhof ist gerettet. Nun monieren viele den Erfolg für sich (DIE LINKE Chemnitz, CDU Chemnitz). Mein Dank gilt den Beschäftigten sowie der Stadtgesellschaft! Die Chemnitzerinnen und Chemnitzer haben s