Europa muss ein Friedensprojekt bleiben

Am 1. September 2019 jährte sich zum achtzigsten Mal der Überfall Deutschlands auf Polen. Mit diesem völkerrechtswidrigen Akt begann der Zweite Weltkrieg, der Europa als ausgebluteten und verwüsteten Kontinent zurückließ. Die heutigen freundschaftlichen Beziehungen zwischen den europäischen Staaten als Ergebnis der Europäischen Einigungspolitik wirken angesichts der Jahre 1939-45 wie ein Wunder. Nichtsdestotrotz erleben wir eine nie dagewesene Phase des Friedens und der Stabilität in Europa.

Das ist aber keinesfalls auf Ewigkeit gottgegeben. Auf zwischenstaatlicher Ebene werden nationalistische Stimmen lauter – und finden zunehmend Gehör. Das politische Chaos in Großbritannien, die Untergrabung der Unabhängigkeit der Justiz in einzelnen EU-Staaten und der teils offene Konflikte zwischen Mitgliedstaaten der EU zeigen, dass der Nationalismus in Europa wieder Einzug hält. Dabei wächst der politische Graben zwischen jenen, die für sich die europäische Integration einsetzen und jenen, die eine Rückkehr zu einem „Europa der Nationen“ fordern. Gleiches gilt innerhalb der einzelnen Mitgliedstaaten. Auch hier gibt es Fliehkräfte, die sich gegen die Werte eines friedlichen Europas stellen. Davor ist auch Deutschland nicht gefeit, wie die Wahlergebnisse in Brandenburg und Sachsen vom vergangenen Wochenende deutlich gemacht haben.

All das soll keinesfalls heißen, dass die EU oder die Regierungen ihrer Mitgliedstaaten nicht kritisiert werden dürfen – unterschiedliche Meinungen gehören zur politischen Auseinandersetzung. Der Nationalchauvinismus der AfD hat aber eine ganz andere zerstörerische Qualität als bloße Euroskepsis. Das sollte spätestens dann deutlich werden, wenn Landesvorsitzende dieser Partei gemeinsame Reisegruppen mit Rechtsextremen bilden und im Nachgang das Hissen von Hakenkreuzflaggen als Lappalie abwiegeln.
Hier muss uns der Jahrestag des 1. September 1939 daran erinnern, wohin Nationalismus und Chauvinismus führen können und dass das Leben in einem friedlichen, geeinten Europa keine Selbstverständlichkeit ist, sondern täglich und überall verteidigt werden muss.

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