Die AfD im parlamentarischen Alltag, Teil 2

Mein persönliches Fazit nach rund 6 Monaten AfD im Deutschen Bundestag lautet zunächst: Der parlamentarische Alltag ist lauter, spannender, aber auch härter geworden. Vor dem Einzug der AfD war der Bundestag ein eher beschauliches Parlament, in dem es trotz aller inhaltlichen Unterschiede bestimmte ungeschriebene Sprach- und Umgangsregeln gab. Vor diesem Hintergrund wirkte es oft eher putzig, wenn einige geschätzte Kolleginnen und Kollegen wie Klaus Ernst (Die LINKE) versuchten, den Beratungen durch aufgeregtes Zetern und Fuchteln mehr dramatische Bedeutung zu verleihen. Das ist jetzt anders: Die AfD-Fraktion fällt auf durch häufige Zwischenrufe, dabei oft jenseits des parlamentarisch Erlaubten, durch provozierende, populistische (Hetz-) Reden, Sach- und Geschäftsordnungsanträge, und durch gezielt geschlossenes und damit bedrohlich wirkendes Auftreten im Plenum. Ihr Fokus liegt nicht auf der Sacharbeit, sondern auf der Außenwirkung für ihr eigenes Klientel, wobei die Äußerungen oft genug mit rassistischen und nationalistischen Untertönen unterlegt sind. Aber sie zwingt uns (im AfD-Jargon) „Alt-Parteien“ dadurch doch dazu, unsere Wohlfühlecke zu verlassen und die Kunst des harten, kontroversen Debattierens wieder zu erlernen – höchste Zeit, wie ich finde.

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