Brexit: Land without hope and glory

Am 14. November 2018 haben sich die EU und Großbritannien auf den Entwurf eines Austrittsabkommens geeinigt. Besonders schwierige Verhandlungen wurden bekanntlich über den Status Nordirlands geführt. Nach dem jetzigen Stand der Verhandlungen wird für eine Übergangszeit zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich ein einheitliches Zollgebiet eingerichtet, sodass Nordirland und Großbritannien in demselben Zollgebiet verbleiben. Bis zum Ende der Übergangsphase am 31.12.2020 soll eine dauerhafte Übereinkunft getroffen werden. Während dieses Übergangszeitraumes gilt grundsätzlich Unionsrecht für und im Vereinigten Königreich.

Das Abkommen ist in Großbritannien heftig umstritten, insbesondere unter den Konservativen. Nach derzeitigem Stand scheint das Vereinigte Königreich ein Land ohne Mehrheiten zu sein: weder im Unterhaus für den Deal, noch für ein neuerliches Referendum, noch für ein Misstrauensvotum gegen Premierministerin Theresa May. Deswegen droht nach wie vor ein „ungeordneter“ Brexit – mit wahrscheinlich katastrophalen Konsequenzen. Die schicksalhafte Abstimmung im Unterhaus wird voraussichtlich Mitte Dezember stattfinden.

Überraschend ist das alles nicht: Mit noch immer unfassbarer Blauäugigkeit scheinen sich die Briten bis zum Schluss darauf verlassen zu haben, dass die EU ihnen schon noch irgendwie alle erdenklichen Vorteile ohne Nachteile gewähren würde – das „best out of both worlds“. Aber die EU ist einig geblieben, selbst mit Ländern wie Polen und Ungarn mit am Tisch.

(Bild: MaryECarson [CC BY 4.0 (httpscreativecommons.orglicensesby4.0)], from Wikimedia Commons)

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