Am Rande notiert: Die Parlamentarische Versammlung der Union für den Mittelmeerraum (PV-UfM)

Als Abgeordneter gewöhnt man sich mal schneller, mal etwas langsamer daran, ständig zwischen dem Heimatort und Berlin hin- und herzureisen. Kürzlich stand bei mir aber „Jahrestagung PV-UfM“ im Kalender, und das ist dann doch etwas Ausgefalleneres. Hinter der sperrigen Abkürzung PV-UfM verbirgt sich die zugegebenermaßen nicht ganz selbsterklärende Bezeichnung „Parlamentarische Versammlung der Union für den Mittelmeerraum“.

Die PV-UfM wurde im Jahr 2004, damals noch unter dem Namen „Euromediterrane Parlamentarische Versammlung“, gegründet, um als Plattform für den internationalen Austausch über soziale, politische, wirtschaftliche und kulturelle Fragen, die den Mittelmeerraum betreffen, zu fungieren.

Bei den jährlich stattfindenden Versammlungen sind neben 15 südlichen und östlichen Anrainerstaaten des Mittelmeers (darunter Israel, Ägypten, Tunesien und der Libanon) alle Mitgliedsstaaten der EU mit eigenen Delegationen, bestehend aus Parlamentariern der jeweiligen Länder, vertreten. Ich gehöre dabei als Mitglied der deutschen Delegation an, die bei der 280 Mitglieder umfassenden PV-UfM mit drei ordentlichen Mitgliedern repräsentiert ist.

Bei den Versammlungen der PV-UfM, also des Parlaments der „Union für den Mittelmeerraum“, werden diverse Themen diskutiert. Es geht dabei nicht darum, sich lediglich gegenseitig zu erzählen, was die jeweilige Wahrnehmung der Lage ist. Es geht darum, Kooperationsvorhaben zu fördern und konkrete Lösungsvorschläge für die Probleme im Mittelmeerraum zu finden. Aktueller und virulenter denn je ist dabei die Frage danach, wie das Sterben auf dem Mittelmeer durch Flucht und Migration verhindert werden kann. Wie Schutz und Sicherheit für die Menschen geschaffen werden kann, die unter lebensbedrohlichen und katastrophalen Bedingungen den Weg über das Mittelmeer antreten, wird bei der PV-UfM als internationale Aufgabe diskutiert, die nur gemeinsam gelöst werden kann. Wenngleich man sich zumindest auf diese Sichtweise einigen kann, bedeutet das natürlich nicht, dass die Diskussionen konfliktfrei oder gar harmonisch verlaufen. Im Gegenteil: Konflikte, wie sie etwa zwischen Israel und Palästina bestehen, werden auch bei der Parlamentarischen Versammlung deutlich sichtbar. Ich kann es auch noch deutlicher sagen: Es vergeht keine Tagung, bei der sich israelische und arabische Delegierte nicht gegenseitig anbrüllen. Dennoch: Einen anderen Weg, als immer wieder den Dialog zu suchen, gibt es nicht. Jedes Mitglied der PV-UfM beweist durch seine Teilnahme, dass zumindest ist diesem Punkt Einigkeit besteht – auch wenn es ansonsten mit Einigkeit nicht allzuweit her ist. Und auch für mich selbst ist dieser Dialog wichtig: Wo sonst kann ich an einem Ort mit einem österreichischen Rechtspopulisten, einer italienischen Sozialistin oder einem palästinensischen Anhänger der Fatah diskutieren.