TTIP unter der Lupe

Heute habe ich im Leseraum des Bundeswirtschaftsministeriums die Verhandlungsdokumente zu TTIP einsehen können. Der Deutsche Bundestag hatte sich das Recht zur Akteneinsicht gegenüber den USA hart erkämpfen müssen. Das sieht dann so aus: Ich als Nicht-Jurist, mit Schul-Englisch, vor 371 Seiten mit rechtlichen Aspekten, im Fach-Englisch gehalten. Es ist, ehrlich gesagt, nicht zu überblicken oder gar zu werten. Ich stelle fest: Es ist ein Anfang, aber eben auch nur ein Anfang. Aber es ist ein Skandal, wie lange es gedauert hat, dass wir Abgeordnete selbst unter diesen eingeschränkten Möglichkeiten Einsicht in die Verhandlungsdokumente nehmen konnten. Ich habe eine sehr gemischte Meinung zum Freihandelsabkommen, aber diese Leseraum-Geschichte ist für uns Parlamentarier und den Bundestag unwürdig.

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