Nach dem Brexit-Schock: Wie geht’s weiter?

Langsam löst sich die Schockstarre, in die Europa verfallen ist, nachdem die Briten sich am 23.06.2016 in einem Referendum mehrheitlich für einen Austritt aus der EU entschieden haben, d.h. für den sogenannten „Brexit“. Wie geht es jetzt weiter? Nach Art. 50 des EU-Vertrages muss Großbritannien die Absicht, aus der EU auszutreten, dem Europäischen Rat mitteilen. Die Union handelt dann mit Großbritannien ein Abkommen über die Einzelheiten des Austritts aus. Spätestens zwei Jahre nach der Austrittsanzeige endet aber die Mitgliedschaft Großbritanniens in der EU automatisch, es sei denn, die Frist wird einvernehmlich verlängert.

Von Seiten Deutschlands und der übrigen Mitgliedstaaten steht Großbritannien unter großem Druck, die Austrittsanzeige schnell abzugeben, damit die Verhandlungen beginnen können und die Unsicherheiten über die Modalitäten und Konsequenzen des Ausscheidens Großbritanniens rasch beseitigt werden. Premierministerin Theresa May aber hat schon angekündigt sich damit möglicherweise bis Anfang 2017 Zeit lassen zu wollen, bis die britische Seite sich über eine Verhandlungsstrategie klar geworden ist.

Die rechtliche und tatsächliche Entflechtung Großbritanniens von der EU wird für die Briten eine hochkomplexe Herkulesaufgabe werden, für die zwei Jahre extrem wenig Zeit sind. Für die EU aber werden die Verhandlungen eine schmale Gratwanderung werden: Sowohl die EU als auch Großbritannien haben ein starkes Interesse daran, Großbritannien möglichst eng an den Binnenmarkt zu binden. Gleichzeitig aber dürfen die Europäer den Briten nicht zu viele Zugeständnisse machen, sonst würde man Euroskeptiker (z.B. in Polen oder den Niederlanden) ermutigen, ebenfalls einen Weg aus der EU zu suchen, während sie gleichzeitig versuchen werden, möglichst viele ihrer Vorteile zu behalten.

Es wird ein schwieriger Weg werden.

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