Montenegro bleibt nach den Parlamentswahlen auf EU-Kurs

In der minutiösen Berichterstattung über den Kampf zwischen Donald Trump und Hillary Clinton um das Weiße Haus ging die Meldung vom Wahlergebnis in Montenegro beinahe unter. Zu Unrecht, denn bei der Wahl fiel auch die wichtige Entscheidung für oder gegen den von Ministerpräsident Milo Đukanovićs Partei eingeschlagenen proeuropäischen Kurs.

Diese westorientierte Politik ist aber keineswegs unumstritten und stößt, insbesondere bei der prorussischen Opposition, auf vehementen Protest. Letztlich konnte diese Position bei den Wahlen aber nicht überzeugen. Die seit 1998 regierende sozialdemokratische DPS (Demokratska Partija Socijalista Crne Gore) setzte sich in den vergangenen Jahren erfolgreich für eine europäische Integration Montenegros ein. Inzwischen ist dieses Land zwischen schwarzen Bergen und weißer Küste EU- und Nato-Beitrittskandidat. Durch die Wiederwahl der DPS zur stärksten im Parlament vertretenen Partei mit 41,42 % bestätigte eine Mehrheit der montenegrinischen Bevölkerung ihre grundsätzliche Zustimmung zu mehr europäischer Anbindung.

Für die EU ist das eine positive Nachricht. Das Gelingen der weiteren Beitrittsverhandlungen setzt aber voraus, dass überzeugende Lösungen für das bestehende Korruptions- und Kriminalitätsproblem Montenegros entwickelt werden. Mit dem Wahlergebnis hat Montenegro sich dazu entschieden, diese Herausforderung gemeinsam mit der EU anzugehen.

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