Bundestag beschließt Bundesverkehrswegeplan 2030

Klarstellung für Bahnstrecke Chemnitz/Leipzig

Am heutigen Tag hat der Deutsche Bundestag den Bundesverkehrswegeplan 2030 und die zugehörigen Ausbaugesetze verabschiedet. Mit der Zustimmung des Bundestages zum Gesetz sind die zukünftigen verkehrspolitischen Projekte des Bundes für die Straßen, Schienenwege und Wasserwege in Deutschland festgeschrieben.

Damit steht auch fest, dass der Ausbau und die Elektrifizierung der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig in der Kategorie des Potenziellen Bedarfs bleibt.

Dazu Detlef Müller, MdB: „Wenn wir an den ersten Entwurf des Bundesverkehrswegplans denken, tauchte die Strecke Chemnitz-Leipzig nicht einmal auf. Dank des Einsatzes der Chemnitzer Bundestagsabgeordneten, der Oberbürgermeisterin der Stadt Chemnitz und der vielen Initiativen, Vereine und Verbände aus Chemnitz wurde das Projekt schließlich in den Plan aufgenommen – ein Erfolg!“ Aus Chemnitz gab es im Laufe des öffentlichen Beteiligungsverfahrens zahlreiche Briefe, Anfragen, Bitten und Eingaben der Handwerkskammer Chemnitz, der Industrie- und Handelskammer Chemnitz, der TU-Chemnitz, von Bürgervereinen und von vielen Bürgerinnen und Bürgern. 

Mit den letzten Änderungsanträgen der Koalitionsfraktion wurde auch die Formulierung für die Aufstiegsbedingung des Schienenprojekts in den Vordinglichen Bedarf konkretisiert. Dort heißt es: „Sobald nachgewiesen ist, dass diese Projekte die Kriterien für die Aufnahme in den Vordinglichen Bedarf erfüllen, werden sie in den Vordringlichen Bedarf aufgenommen.“ Dazu stellt Detlef Müller, MdB, fest: „Konkret bedeutet dies, wenn die laufenden Bewertungen der Strecke im Bundesverkehrsministerium und im Sächsischen Verkehrsministerium positiv ausgehen, rutscht das Projekt automatisch in den Vordinglichen Bedarf, der höchsten Prioritätenstufe des Verkehrswegeplans. Damit wäre eine Kofinanzierung des Bundes gesichert und ein Riesenschritt in Richtung Fernverkehrsanbindung nach Leipzig geschafft!

Ebenfalls neu im Verkehrswegeplan verankert und im Vordinglichen Bedarf geführt ist der Südverbund Chemnitz (B107) bis zur A4. „Mit der finanziellen Unterstützung des Bundes kann damit der nächste wichtige Abschnitt für den Chemnitzer Stadtring gebaut werden.“, kommentiert Detlef Müller, Mitglied des Deutschen Bundestages, abschließend.

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