Aufruf: Bürgerbeteiligung Bundesverkehrswegeplan!

Liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer,

seit dem 16. März liegt der Entwurf des Bundesverkehrsministeriums zum Bundesverkehrswegeplan vor. Dieser bildet die Grundlage für den Ausbau und die Weiterentwicklung der Schienen-, Straßen- und Wasserstraßeninfrastruktur in der Bundesrepublik.

Chemnitz wird mit dem Weiterbau des Südverbundes von der Augustusburger Straße zur Autobahn A 4 bei Lichtenau im sogenannten vordringlichen Bedarfs, genauso wie bei der Elektrifizierung der Sachsen- Franken-Magistrale von Hof nach Nürnberg positiv berücksichtigt. Der Ausbau und die Elektrifizierung der Schienenverbindung Chemnitz-Leipzig wurde hingegen nicht in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen, da die beteiligten Gutachter keinen Fernverkehrsbedarf feststellen konnten.

Damit würde für Chemnitz eines der wichtigsten Infrastrukturprojekte auf die nächsten Jahrzehnte nicht realisiert werden und die Vernachlässigung der Region bei der Fernverkehrsanbindung anhalten. Für die Stadt und die Region Chemnitz, deren Wirtschaft und deren Bürgerinnen und Bürger ist dies ein fatales Signal. Erreichbarkeit und Mobilität sind Voraussetzung für Wachstum und Entwicklung.

Seit 21. März besteht nun die Möglichkeit für Bürgerinnen und Bürger am Beteiligungsverfahren zum Bundesverkehrswegeplan teilzunehmen. Dies ist über die Homepage des Bundesverkehrsministeriums möglich. Bis zum 2. Mai können hier in elektronischer oder schriftlicher Form Einwände zum Plan geltend gemacht werden.

Chemnitz braucht eine Fernverkehrsanbindung nach Leipzig! Die Elektrifizierung der Strecke muss in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen werden! Ich möchte Sie daher dazu aufrufen, die Beteiligungsmöglichkeit zu nutzen und sich für den Ausbau der Strecke einzusetzen.

Zusätzlich können Sie hier wesentliche Argumente finden, die Ihnen beim Erstellen eines Schreibens helfen können:

Beteiligen Sie sich:

Schriftlich unter Angabe des Stichworts »BVWP 2030«

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur / Referat G12,

Invalidenstr. 44, D – 10115 Berlin

Stichwort »BVWP 2030«

Oder Elektronisch unter www.bmvi.de