Am Rande notiert: Im Bundestag brennt noch Licht

Abends um 20:50 Uhr im Plenum des Deutschen Bundestages: Berichterstattung und Bericht des Finanzausschusses zum Antrag der LINKEN „Einrichtung einer Kommission beim Bundesministerium der Finanzen zur Evaluierung der Staatsleistungen seit 1803“. Die ersten Augen sind schon ein wenig klein, noch einen letzten Espresso zwischendurch im Bistro, oder doch beim Wasser bleiben?

22:20 Uhr: Berichterstattung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zu der Verordnung der Bundesregierung „Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung“. Nach müde kommt blöd, das kennen Sie ja sicher auch.

ca. 01:30 Uhr: 2./3. Lesung des Regierungsentwurfes eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Weingesetzes. Stimmung ist (noch) OK.

Wenn die Tagesordnung also möglicherweise offiziell bis 06.30 Uhr geht, wird’s schon ein wenig knapp mit dem Duschen, bevor um 09.00 Uhr die Kernzeit wieder losgeht…

So oder so ähnlich kann eine Tagesordnung des Deutschen Bundestages (ohne die vielen Tagesordnungspunkte dazwischen) außerhalb der sogenannten Kernzeit aussehen. PHOENIX überträgt dann schon lange nicht mehr live, im Plenum sitzen nur noch die Fachpolitiker, das heißt aber nicht, dass nicht doch noch (nach Kräften…) konzentriert und effektiv gearbeitet wird.

Das Weingesetz wird in der Bevölkerung nicht mal unter leidenschaftlichen Weintrinkern große Beachtung finden. Für Tausende von Menschen in der Branche können Änderungen aber wesentliche Konsequenzen für ihre Arbeit haben. Oft wird über deutschen Regulierungswahn geschimpft, dabei wird aber oft übersehen, dass gute Regelungen in einer bestimmten Branche für Klarheit und Rechtssicherheit sorgen. Deswegen können Rechtsänderungen bei solchen scheinbar exotischen Vorschriften manchmal eine Flut von Zuschriften (im Beispiel vielleicht von Winzern, Weinbauern, Verbänden, Landesbehörden) auslösen. Für den einen ist eine Regelung exotisch, für den anderen wichtige Arbeitsgrundlage. Und dafür muss der eine oder andere Parlamentarier aus Rheinland-Pfalz bzw. aus dem Landwirtschaftsausschuss eben nachts manchmal ein wenig länger bleiben.

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